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(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Mit der Einladung von Parlamentariern zur Grundsteinlegung des Bundeswehr-Ehrenmals versucht das Verteidigungsministerium, einem nach Gutsherrenart durchgepaukten Projekt ein…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin.Aus Anlass der Wiederwahl von Peter Schaar zum Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zum vierten Mal in Folge steigt der Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann – Anlässlich der Verabschiedung des Haushalts…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Die heute in Brüssel von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vorgeschlagenen Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur weisen nach Ansicht…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur Wiederwahl von Peter Schaar zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur heutigen Entscheidung der EU-Kommission, sich mit dem Energieversorger E.ON auf einen Verkauf von Kraftwerkskapazitäten und Netzsparte als…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon – Zur Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Brüssel. Heute, am 26. November 2008, hat das tschechische Verfassungsgericht entschieden, dass der EU-Reformvertrag mit tschechischem Recht vereinbar ist….
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zu der inhaltsleeren Antwort des Bundesministeriums der Justiz auf die Frage nach den konkreten Gründen der Verzögerung des…
Weiterlesen(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Betreuung von Menschen mit Behinderungen in einer Gastfamilie hatte sich in den vergangenen Jahren in vielen Regionen in…
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