2009 Rekordjahr für bayerischen Straßenbau
Innenminister Joachim Herrmann: „2009 war mit Investitionen von 1,7 Milliarden Euro ein Rekordjahr für den Straßenbau in Bayern ? auch 2010 rund 1,4 Milliarden Euro für bayerische Bundesfernstraßen und Staatsstraßen“
Innenminister Joachim Herrmann: „2009 war ein Rekordjahr für den Straßenbau in Bayern. Mit insgesamt 1,7 Milliarden Euro, davon 1,17 Milliarden Euro für Baumaßnahmen, haben wir kräftig in die Zukunft investiert, so viel wie noch nie zuvor in der Geschichte Bayerns“, betonte er und fuhr fort: „Wir haben damit einen wichtigen Impuls für unsere Bauwirtschaft gegeben. Wir investieren aber auch im Jahr 2010 wieder kräftig, obwohl der Schwerpunkt der Konjunkturpakete im Jahr 2009 lag“, so Herrmann. Für die Bundesfernstraßen in Bayern sei eine knappe Milliarde Euro, für die Staatsstraßen seien im Nachtragshaushalt 2010 jetzt 191 Millionen Euro für Investitionen und 26 Millionen Euro zusätzliche Planungskosten eingestellt. Auch bei den Fördermitteln seien mit 155 Millionen Euro nahezu der Stand des Vorjahres erreicht.
Im Jahr 2009 verteilten sich die Investitionen in den Straßenbau folgendermaßen: Im Bundesfernstraßenhaushalt standen über 1,2 Milliarden Euro, davon 945 Millionen Euro für Investitionen, zur Verfügung. Auch im Staatsstraßenhaushalt konnten mit 229 Millionen Euro die bislang höchsten Investitionen erreicht werden. Ein Schwerpunkt war im Jahr 2009 die Bestandserhaltung. Bei den Autobahnen und Bundesstraßen wurden hierfür mehr als 400 Millionen Euro ausgeben, bei den Staatsstraßen waren es 118 Millionen Euro. „Wir haben damit dem Ziel der Konjunkturpakete Rechnung getragen und in allen Landesteilen schnell und nachhaltig die Verkehrsinfrastruktur verbessert. So konnten wir auch bei vielen kleineren und mittelständischen Unternehmen Arbeitsplätze sichern“, so Herrmann. Wir haben auch zahlreiche dringend erforderliche neue Ausbaumaßnahmen begonnen. Allein an Autobahnen und Bundesstraßen begannen wir mit dem Bau von 15 neuen Großprojekten aus dem Bedarfsplan“, betonte Herrmann.
Auch für den kommunalen Straßenbau war 2009 ein gutes Jahr. Die Landkreise und Gemeinden konnten mit über 225 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) und dem Finanzausgleichsgesetz unterstützt werden. Herrmann: „Aufgrund unserer durchschnittlichen Fördersätze gehe ich davon aus, dass die tatsächliche Investitionssumme der Kommunen im Jahr 2009 bei kommunalen Straßenbauprojekten in etwa doppelt so hoch war.“
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