Jahr: 2009

Mehr Geld für Thüringer Landwirte

Gesellschaft/Politik
Erfurt (pressrelations) –

Mehr Geld für Thüringer Landwirte

Ab dem 1.1.2010 profitieren die Thüringer Landwirte von verbesserten Förderbedingungen bei Investitionen und Agrarumweltmaßnahmen. Damit hat das Land Voraussetzungen insbesondere zur Unterstützung der Milchbauern getroffen. Künftig können Investitionen in die Milchviehhaltung (einschließlich Jungviehaufzucht) bis zu einer Höhe von 5 Mio. Euro je Betrieb (ursprünglich 2 Mio.) mit bis zu 40 Prozent (ursprünglich 25/30 Prozent) bezuschusst werden. Für die Investitionen zur strukturellen Verbesserung der Produktionsbedingungen und der Effizienz der Milcherzeugung stehen im Freistaat über das Agrarinvestitionsförderungsprogramm (AFP) rund 23,35 Mio. Euro bis Ende 2013 bereit.
„2015 läuft die Milchquotenregelung aus. Wir haben die Förderung verbessert, um die Thüringer Milchviehbetriebe wettbewerbsfähig zu halten“, sagte Thüringens Agrarminister Jürgen Reinholz.
Aber auch für den Erhalt der biologischen Vielfalt (Biodiversität) und für Klimaschutz gibt es mehr Geld. Im Einzelnen erfolgt dies über höhere Beihilfen für Agrarumweltmaßnahmen (KULAP) und neue Teilmaßnahmen im KULAP. Durch Mittelumschichtungen wurde zudem die Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete gestärkt. Damit sind zwei weitere bewährte Fördermaßnahmen der „FörderInitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen“ (FILET) für die Thüringer Landwirte verbessert worden.
Die Zuschüsse aus dem AFP können bei der Thüringer Aufbaubank und die Beihilfen für Agrarumweltmaßnahmen und die Ausgleichszulage bei den Landwirtschaftsämtern beantragt werden.
Die Förderinitiative FILET gibt es seit 2007 und sie ist zu 75 bis 90 Prozent aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds (ELER) finanziert. Mitte Dezember hat die Europäische Kommission die Änderungsvorschläge aus Thüringen genehmigt

Madlen Domaschke
Stellv. Pressesprecherin / Öffentlichkeitsarbeit
Thüringer Ministerium für Landwirtschaft,
Forsten, Umwelt und Naturschutz
Beethovenstraße 3
99096 Erfurt
Tel. 0361 / 37 99 144
Fax: 0361 / 37 99 939
madlen.domaschke@tmlfun.thueringen.de
www.thueringen.de/tmlfun

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Rauchfrei ins Jahr 2010

Gesundheit/Medizin
Köln (pressrelations) –

Rauchfrei ins Jahr 2010

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hilft beim Rauchstopp

Immer mehr Deutsche hören mit dem Rauchen auf und genießen die gesundheitlichen Vorzüge des Nichtrauchens. Auch bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen geht der Raucheranteil zurück. Zwar greift noch immer etwa jeder dritte 12- bis 25-Jährige zur Zigarette, doch die Tendenz ist fallend. Insbesondere bei Minderjährigen liegt Nichtrauchen im Trend: Zwischen 2001 und 2008 hat sich der Anteil der Rauchenden bei den 12- bis 17-Jährigen von 28 Prozent auf 15 Prozent nahezu halbiert. Mit Blick auf den bevorstehenden Jahreswechsel stellt sich für viele Raucherinnen und Raucher die Frage, ob sie das neue Jahr zum Anlass nehmen sollen, um ebenfalls Nichtraucher zu werden.

„Silvester ist eine von vielen guten Gelegenheiten zum Rauchstopp. Ich kann nur jeden dazu ermutigen, diesen Schritt zu tun“, erklärt Prof. Dr. Elisabeth Pott, Direktorin der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). „Allerdings sollte der Rauchausstieg sorgfältig vorbereitet werden. Dazu gehört etwa, alle Rauchutensilien konsequent zu vernichten. Zudem sollten sich aufhörwillige Raucherinnen und Raucher nicht scheuen, Rat und Hilfe bei der BZgA zu suchen. Denn professionelle Unterstützung und eine sorgfältige Planung erhöhen die Chancen für einen erfolgreichen Rauchausstieg deutlich.“

Mit zahlreichen Angeboten unterstützt die BZgA im Rahmen ihrer ?rauchfrei?-Kampagne Menschen darin, ihre Tabakabhängigkeit zu überwinden. So bietet etwa das Beratungstelefon zum Rauchverzicht unter der Telefon-Nummer 0180 5 – 31 31 31 (kostenpflichtig – 0,14 ?/Min a.d Festnetz, andere Mobilfunkpreise möglich) individuelle Hilfe an. Auf der Internetseite www.rauchfrei-info.definden Aufhörwillige zudem umfangreiche Informationen zum Thema Nichtrauchen und vor allem ein interaktives Ausstiegsprogramm. Dieses kann bequem von zu Hause genutzt werden und begleitet Raucherinnen und Raucher über einen Zeitraum von bis zu vier Wochen auf ihrem Weg in die Rauchfreiheit. Mit dem START-Paket zum Nichtrauchen stellt die BZgA darüber hinaus ein Selbsthilfeprogramm mit Informationsbroschüren und einem Kalender für die ersten 100 Tage zur Verfügung.

Neben den individuellen Angeboten zum Rauchausstieg besteht die Möglichkeit, im Rahmen von Gruppenkursen mit dem Rauchen aufzuhören. Ein solcher Kurs ist das „Rauchfrei Programm“, das mit Unterstützung der BZgA vom Institut für Therapieforschung in München entwickelt wurde. In den Kursen wird nicht nur die Motivation zum Rauchstopp gestärkt, sondern die Teilnehmenden werden auch nach dem Rauchstopp unterstützt, den Alltag langfristig rauchfrei zu bewältigen. Über die Internetseite www.rauchfrei-programm.dekönnen Termine und Orte der Gruppenkurse abgefragt werden.

Das START-Paket sowie weitere Materialien zum Thema Nichtrauchen können unter www.rauchfrei-info.deeingesehen und kostenlos unter folgender Adresse bestellt werden: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, 51101 Köln, Fax: 0221-8992257, E-mail: order@bzga.de,www.bzga.de

Julia Jakob
Pressereferentin
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
51101 Köln
Tel. 0221-8992280
Fax: 0221-8992201
e-mail: marita.voelker-albert@bzga.de
http://www.bzga.de

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Öffentliches Finanzierungsdefizit auf 96,9 Milliarden Euro gestiegen

Gesellschaft/Politik
Wiesbaden (pressrelations) –

Öffentliches Finanzierungsdefizit auf 96,9 Milliarden Euro gestiegen

WIESBADEN – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilt, beläuft sich das kassenmäßige Finanzierungsdefizit der öffentlichen Haushalte – in Abgrenzung der Finanzstatistik – für die ersten drei Quartale 2009 auf 96,9 Milliarden Euro. Die Ausgaben der öffentlichen Haushalte sind gegenüber den ersten drei Quartalen 2008 um 7,9% auf 838,8 Milliarden Euro gestiegen. Die öffentlichen Einnahmen gingen dagegen um 2,4% auf 741,9 Milliarden Euro zurück.

Aufgrund des starken Zuwachses bei den öffentlichen Ausgaben bei gleichzeitigem Rückgang der Einnahmen lag das kassenmäßige Finanzierungsdefizit der öffentlichen Haushalte in den ersten drei Quartalen 2009 um 79,6 Milliarden Euro über dem im vergleichbaren Vorjahreszeitraum ausgewiesenen Defizit von 17,2 Milliarden Euro.

Das Finanzierungsdefizit des Bundes erhöhte sich im Berichtszeitraum auf 49,2 Milliarden Euro. Hiervon entfielen 16,0 Milliarden Euro auf die Extrahaushalte Finanzmarktstabilisierungsfonds und Investitions- und Tilgungsfonds. Für die Länder errechnet sich ein Finanzierungsdefizit von 24,3 Milliarden Euro. Die Gemeinden und Gemeindeverbände wiesen im Berichtszeitraum ein Finanzierungsdefizit in Höhe von 6,7 Milliarden Euro aus. In den ersten drei Quartalen 2008 hatten die Länder noch einen Finanzierungsüberschuss in Höhe von 4,8 Milliarden Euro und die Kommunen einen Überschuss von 5,6 Milliarden Euro erzielt. Das Finanzierungsdefizit der Sozialversicherung erhöhte sich im Berichtszeitraum auf 16,6 Milliarden Euro – vor allem aufgrund des hohen Defizits bei der Bundesagentur für Arbeit.

Die öffentlichen Ausgaben stiegen besonders stark beim Bund (um 9,9% auf 259,8 Milliarden Euro) und bei den Ländern (um 9,4% auf 220,4 Milliarden Euro). Ins Gewicht fielen hier stark gestiegene Ausgaben für Beteiligungen bei Bund und Ländern im Zusammenhang mit Finanzmarktstabilisierungsmaßnahmen. Bei den Gemeinden (+ 6,6%) und der Sozialversicherung (+ 4,7%) fielen die Ausgabenzuwächse dagegen geringer aus.

Zu dem Rückgang bei den Einnahmen der öffentlichen Haushalte trugen im Wesentlichen gesunkene Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben (um 3,3% auf 662,4 Milliarden Euro) bei. Die Einnahmen des Bundes aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben gingen um 2,6% auf 182,4 Milliarden Euro und die der Länder um 8,3% auf 141,8 Milliarden Euro zurück – vor allem wegen geringerer Einnahmen aus der Einkommen- und Körperschaftsteuer. Die kommunalen Steuereinnahmen waren mit 41,9 Milliarden Euro um 13,0% niedriger als in den ersten drei Quartalen des Vorjahres, unter anderem ist dies auf stark rückläufige Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen.

Die Nettokreditaufnahme zur Finanzierung des Defizits der öffentlichen Haushalte betrug im Berichtszeitraum 62,8 Milliarden Euro. In den ersten drei Vorjahresquartalen hatten die öffentlichen Haushalte dagegen noch eine Nettokredittilgung von 15,6 Milliarden Euro ausgewiesen.

Die Kreditmarktschulden der öffentlichen Haushalte erreichten zum 30. September 2009 den Stand von 1 601,4 Milliarden Euro. Die Verschuldung der Gebietskörperschaften lag damit um 6,9% über dem Stand vom 30. September 2008. Der Stand der Kassenverstärkungskredite stieg um 6,6% auf 64,7 Milliarden Euro.

Methodische Hinweise
Die Kassenergebnisse beziehen sich auf die Haushalte des Bundes und der Länder (jeweils einschließlich Extrahaushalte), der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie auf die EU-Anteile und die Sozialversicherung (einschließlich Extrahaushalte).

Bei den Daten über die Einnahmen, Ausgaben und den Schuldenstand der Gemeinden und Gemeindeverbände wird die Aussagefähigkeit – vor allem beim Vorjahresvergleich – durch die verstärkte Einführung der doppischen Buchführung beeinträchtigt.

Die Ergebnisse für die öffentlichen Haushalte im ersten bis dritten Quartal 2009 sind vorläufig. Bereits veröffentlichte Vorjahresergebnisse werden hiermit gegebenenfalls revidiert. Endgültige Ergebnisse werden in der Fachserie 14, Reihe 2 „Vierteljährliche Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushalts“ voraussichtlich im Januar 2010 veröffentlicht.

Weitere Auskünfte gibt:
Renate Schulze-Steikow,
Telefon: (0611) 75-4166,
E-Mail: gesamthaushalt@destatis.de

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