Nahles: Solidaritätsprinzip wird abgeschafft
Zum heutigen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Die Bundesregierung bringt eine Gesundheitsreform auf den Weg, die elementare Grundprinzipien…
WeiterlesenMonat: September 2010
Frank Schwabe: Schutz der Arktis ist eines der herausragenden Themen der naechsten Jahre
Anlaesslich der Konferenz der Vertragsstaaten der Konvention zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR) erklaert der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der…
WeiterlesenKatja Kipping (Die Linke.): Grundrechte sind nicht auf dem schwarz-gelben Basar verhandelbar
„Die Bundesregierung weigert sich, die Vorgaben aus Karlsruhe zur Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze in angemessener Weise zur Kenntnis zu nehmen…
WeiterlesenWorld Vision zu MDG-Gipfel – Reaktion auf Rede Merkel
World Vision begrüßt Bestätigung der finanziellen Zusagen Deutschlands Keine Wirtschaftsentwicklung ohne gesunde Kinder möglich Friedrichsdorf, New York 21.09.2010. Die internationale…
WeiterlesenBärbel Bas: Keine Steuermittel fuer Sozialausgleich und Zusatzbeitraege: Roesler soll sich Kopfpauschale komplett sparen
Die Bundesregierung soll sich darauf verstaendigt haben, dass nun auch die Zusatzbeitraege fuer ALG-II- und Sozialhilfeempfaenger aus der Schwankungsreserve des…
WeiterlesenUlrich Kelber: Roettgen setzt weiter auf Atomlobbyisten
Zu den Plaenen von Bundesumweltminister Norbert Roettgen, den Betrieb der atomaren Endlager zu privatisieren, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenNicolette Kressl: Anlegerschutz scheibchenweise – jetzt ist der Bundesrat gefordert
Zum heutigen Beschluss das Bundeskabinetts ueber einen Regierungsentwurf zur Staerkung des Anlegerschutzes erklaert die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl:…
WeiterlesenGroße Gesten mit leeren Händen
Zum Millenniumsgipfel in New York und dem Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:…
WeiterlesenWeltkatastrophenbericht 2010: Über eine Milliarde Menschen in Slums gefährdet
Berlin. Zum ersten Mal in der Geschichte leben heute mehr Menschen in Städten als auf dem Land. Über eine Milliarde…
WeiterlesenAnhörung zum Fluglärm – GRÜNE: Startschuss für Schutz der Bevölkerung
Als „Startschuss“ für die notwendigen Aktivitäten zum Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm sieht die Landtagsfraktion die in dieser Woche stattfindende…
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