VOGEL: Weichen für mehr Wachstum und Beschäftigung stellen
BERLIN. Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL:
Die Zahlen zeigen, dass wir am Arbeitsmarkt bisher mit einem blauen Auge davongekommen sind. Dass sie trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise weiter gesunken sind, ist eine gute Nachricht. Trotzdem fällt der Rückgang der Arbeitslosenzahl um 13.000 im Vergleich zum Durchschnittswert der letzen drei Jahre deutlich geringer aus. Das zeigt, dass die Krise noch nicht vorbei ist.
Jetzt müssen wir kurzfristig die Weichen für mehr Wachstum und Beschäftigung stellen. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist ein erster Schritt, um die Wirtschaft anzukurbeln, den Mittelstand zu stärken und die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die Familien, steuerlich zu entlasten. Den beschlossenen Entlastungen dürfen sich auch die Unionsministerpräsidenten nicht verschließen.
Darüber hinaus ist es richtig, Beschäftigungsbrücken zu bauen, indem wir beispielsweise die Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz IV-Empfänger verbessern. Auch dies werden wir angehen.
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