(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur Rede des iranischen Praesidenten Mahmud Ahmadinedschad bei der UN-Anti-Rassismus-Konferenz in Genf erklaert der aussenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Gert Weisskirchen:
Praesident Ahmadinedschad hat, wie zu befuerchten war, seine Rede bei der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen dazu missbraucht, einseitige und voellig ueberzogene Kritik an Israel zu ueben. Seine Aeusserungen, in denen er das Existenzrecht Israels erneut in Frage stellte, Israel als grausames, rassistisches Regime beschimpfte und alte Klischees einer weltumspannenden zionistischen Verschwoerung aufgriff, koennen in ihrer Gesamtheit nur als offen antisemitisch bezeichnet werden.
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Rassismus und Diskriminierung von Minderheiten sind weltweite Probleme, die von der Weltgemeinschaft gemeinsam angegangen werden muessen. Die Vereinten Nationen stellen hierfuer den richtigen Rahmen dar. Praesident Ahmadinedschads antisemitische Hetze macht aber erneut deutlich, dass er keineswegs an einer, auch selbstkritischen, Bearbeitung des Themas interessiert ist.
Dass die Delegation der EU den Saal demonstrativ verliess, als Ahmadinedschad zu seiner Tirade ansetzte, war ein starkes und richtiges Signal. Die Entscheidung der Bundesregierung, an der Anti-Rassismus-Konferenz nicht teilzunehmen und stattdessen nur Beobachter zu schicken, hat sich als richtig herausgestellt. Wenn es noch eines Beweises bedurft haette, dass es richtig war, nicht teilzunehmen, dann war es diese Rede.
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© 2009 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: www.spdfraktion.de
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