Menschenrechtspreis an Abdolfattah Soltani
Innenminister Joachim Herrmann bei der Verleihung des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises an Abdolfattah Soltani: „Ausreiseverweigerung zeigt wahres Gesicht des Teheraner Regimes ? Kampf für Menschenrechte im Iran muss unterstützt werden“
„Trotz der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen werden Menschenrechte noch in zahlreichen Ländern massiv verletzt. Umso dringender brauchen wir Verfechter der Menschenrechte, die ? wie Abdolfattah Soltani ? ihren Weg unbeirrbar weitergehen. Leider kann er heute nicht bei uns sein. Mit der Ausreiseverweigerung zeigt das Teheraner Regime sein wahres Gesicht: Menschenrechte wie die Reisefreiheit werden systematisch missachtet, Willkür und Machtmissbrauch stehen auf der Tagesordnung. Umso wichtiger ist das Signal, das wir heute von Nürnberg aus mit der Verleihung des Menschenrechtspreises an die freiheitsliebenden Menschen im Iran und in der ganzen Welt senden: Lassen Sie in Ihrem Kampf für Freiheit und Demokratie nicht nach! Nehmen Sie sich Abdolfattah Soltani zum Vorbild, der sich mit bewundernswertem Mut für die Verwirklichung der Menschenrechte einsetzt“, sagte Innenminister Joachim Herrmann bei der Verleihung des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises 2009.
Herrmann sagte, dass kein Unrechtsregime auf Dauer dem Freiheitswillen seines Volkes widerstehen könne. Die friedliche deutsche Revolution vor 20 Jahren, die schließlich zur Deutschen Einheit geführt habe, sei hierfür ein Beispiel. „Auch die Bürger der ehemaligen DDR sind auf die Straße gegangen und haben friedlich für ihre Rechte gekämpft und sich dabei nicht durch persönliche Repressalien einschüchtern lassen. Heute stehen wir an der Seite der Menschen im Iran, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ausüben wollen und die für Freiheit und Menschenrechte demonstrieren.“
Herrmann hob das Engagement der Stadt Nürnberg hervor, die in vielfältiger Weise den Gedankenaustausch darüber fördere, wie Menschenrechte geschützt werden können. „Nürnberg setzt mit zahlreichen Projekten Zeichen gegen Intoleranz, gegen Hass und Gewalt. Ich begrüße es sehr, dass die Stadt und ihre Bürger, nicht zuletzt aus den dunklen Erfahrungen der eigenen Geschichte heraus, diesen Dialog mit so großem Einsatz führt. So haben sich auch jetzt unzählige Bürgerinnen und Bürger bei der iranischen Botschaft dafür stark gemacht, dass Herr Soltani nach seiner Festnahme im Juni ? ohne Haftbefehl ? wieder freigelassen wird. Dafür danke ich allen sehr herzlich.“
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