Werra – Entsalzung – GRÜNE: Nordsee-Pipeline muss eine Lösungsmöglichkeit bleiben
Mit der gestrigen Ablehnung einer Abwasser-Pipeline haben die Fraktionen von CDU, FDP und SPD im niedersächsischen Landtag Werra und Weser nach Einschätzung der GRÜNEN keinen guten Dienst erwiesen. „Während die hessische Landesregierung und mit Ausnahme der Linkspartei alle im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen eine Pipeline zur Nordsee als mögliche Lösung sehen, will die Landtagsmehrheit in Niedersachsen diesen Entsorgungsweg völlig ausschließen. Das ist Konfusion pur und erschwert Lösungen in der Sache“, kritisiert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Sigrid Erfurth.
DIE GRÜNEN in allen fünf Anrainerländern unterstreichen, dass Werra und Weser bis 2020 wieder zu Süßwasserflüssen werden müssen. Dazu müsse die Laugenversenkung umgehend eingestellt und die Grenzwerte für Kalium, Magnesium und Chlor schrittweise abgesenkt werden.
„Für uns ist die Nordseepipeline für nicht vermeidbare Abwässer akzeptabel, wenn an deren Planung alle Anrainerländer beteiligt werden. Natürlich müssen vorher die Abwässer durch neue Produktionstechniken minimiert werden. Durch Voruntersuchungen und eine Umweltverträglichkeitsprüfung muss eine geeignete Einleitungsstelle gefunden werden. Durch ihren gestrigen Beschluss im niedersächsischen Landtag leisten CDU, FDP und SPD beste Öffentlichkeitsarbeit für K+S, denn dem Unternehmen ist die Fernleitung ohnehin zu teuer. Die Forderung von CDU, FDP und SPD nach Technologien, die eine rückstandsfreie Kaliproduktion ermöglichen sollen, ist problematisch, da es bisher nicht gelungen ist, die Praxistauglichkeit dieser Konzepte nachzuweisen. Wir appellieren deshalb an diese Fraktionen, den möglichen Entsorgungsweg Nordseepipeline nicht vorschnell zu verstopfen und weiterhin lösungsorientiert für einen vorsorgenden Gewässerschutz mitzuarbeiten“, fordert Sigrid Erfurth.
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