Eigene Generaldirektion für „Mobilität und Verkehr“ in der EU-Kommission
Mit der Teilung von Energie und Verkehr in zwei eigenständige Ressorts wurde am 18. Februar offiziell die Generaldirektion „Mobilität und Verkehr“ – kurz: DG MOVE – der EU-Kommission aus der Taufe gehoben. Die Kommission passt damit ihre Organisationsstruktur der Ressortverteilung im neuen Kollegium der Kommissare an. Der Deutsche Matthias Ruete bleibt dem Verkehr als Generaldirektor erhalten und verspricht sich von der Zusammenarbeit mit dem für Mobilität zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission Siim Kallas eine regelrechte Neuorientierung der europäischen Verkehrspolitik. Innerhalb der Ressorts fand eine Verschiebung der Zuständigkeit für staatliche Beihilfen für Verkehr zur Generaldirektion Wettbewerb (DG COMP, Kommissar Joaquin Almunia) statt, während die europäischen Satellitennavigationsprogramme Galileo und EGNOS künftig von der GD Unternehmen und Industrie (Kommissar Antonio Tajani) verwaltet werden. Im Bereich Schifffahrt muss die neue DG MOVE eng mit der Generaldirektion für Maritime Angelegenheiten (DG MARE) und der neuen EU-Kommissarin Maria Damanaki zusammenarbeiten. Neben der Generaldirektion Energie (DG ENER) entstand auch eine eigenständige Generaldirektion für Klimaaktion (DG CLIM), die sich gemeinsam mit der DG MOVE der Problematik verkehrsbedingter Emissionen annehmen wird. Der DG CLIM steht die dänische EU-Kommissarin Connie Hedegaard vor, der Belgier Jos Delbeke, EU-Chefverhandler beim Kopenhagener Klimagipfel, wurde zum Generaldirektor ernannt. Die Webseite der Generaldirektion Mobilität und Verkehr (http://ec.europa.eu/transport) ist nach wie vor nur in Englisch verfügbar.
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