Schuldenerleichterung für die Republik Côte d´Ivoire
Am 9. März 2010 haben die Bundesregierung und die Regierung der Republik Côte d?Ivoire in Abidjan ein Abkommen über die Reduzierung der Auslandsschulden der Republik Côte d?Ivoire unterzeichnet.
Mit diesem Abkommen erlässt die Bundesregierung bilaterale Schulden aus Handelsgeschäften in Höhe von rund 25 Mio. EURO. Ferner werden Forderungen aus der Finanziellen Zusammenarbeit in Höhe von rund 63 Mio. EURO langfristig umgeschuldet. Weitere Forderungen aus der Finanziellen Zusammenarbeit in Höhe von rund 38 Mio. EURO sollen Gegenstand einer Schuldenumwandlung werden, wonach die Republik Côte d´Ivoire die Hälfte (19 Mio. ?) in Landeswährung zugunsten von dringenden Massnahmen in den Bereichen Biodiversität / Naturschutz (Erhalt des Tai ?Nationalparks, UNESCO ? Weltnaturerbe) sowie Gesundheit einsetzen soll. Nach erfolgreicher Projektdurchführung werden die umgewandelten Forderungen letztendlich erlassen.
Die Republik Côte d?Ivoire gehört zu den am höchsten verschuldeten Ländern Afrikas und wird im Rahmen der HIPC Initiative (Heavily Indebted Poor Countries) zu einer umfassenden Entschuldung kommen.
Die im Pariser Club vertretenen Gläubigerländer hatten im Mai 2009 mit der Republik Côte d?Ivoire eine Regelung für eine großzügige Schuldenerleichterung vereinbart, die von Deutschland mit diesem Abkommen umgesetzt wird.
Grundlage für die Schuldenregelung war die Zusammenarbeit der Republik Côte d?Ivoire mit dem IWF, Reformanstrengungen der Regierung und insbesondere die Durchführung von Maßnahmen zur Armutsbekämpfung. Die Bundesregierung leistet im Rahmen ihrer internationalen Verantwortung einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Schuldenlast des Landes und zur Unterstützung des wirtschaftlichen Reformprozesses. Die Regierung der Republik Côte d?Ivoire hat sich ihrerseits verpflichtet, die durch die vereinbarten Entschuldungsmaßnahmen frei werdenden Haushaltsmittel für die Armutsbekämpfung in Cote d`Ivoire einzusetzen.
Das Umschuldungsabkommen wurde auf ivorischer Seite von Finanzminister Charles Koffi Dibi und auf deutscher Seite vom Botschafter Stephan Keller unterzeichnet.
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