40 Millionen Euro Sofortprogramm zur Städtebauförderung. Bauminister Voigtsberger: Land setzt jeden vorhandenen Euro ein
Düsseldorf. Angesichts der deutlichen Kürzung der Städtebaufördermittel des Bundes für das Jahr 2011 wird das Land aktiv. In einem Sofortprogramm stellt NRW noch 2010 weitere knapp 40 Millionen Euro Städtebaufördermittel zur Verfügung. Das teilte Bauminister Harry K. Voigtsberger am Montag (15. November) in Düsseldorf mit. Damit können 51 Städte und Gemeinden noch in diesem Jahr 66 Vorhaben beginnen oder fortsetzen.
„Von diesem Sofortprogramm profitieren zum Beispiel 14 Vorhaben in Stadtvierteln der Sozialen Stadt, die angesichts der massiv verringerten Fördermittel des Bundes im kommenden Jahr kaum noch Chancen haben, umgesetzt zu werden“, betonte Voigtsberger. „Wir setzen jeden vorhandenen Euro ein, damit die ebenso unsinnigen wie ungerechten Kürzungen des Bundes gemildert werden. Aber NRW kann die Ausfälle des Bundes bei weitem nicht komplett auffangen“, sagte der Minister.
Das Sofortprogramm speist sich aus Rückflüssen und Bewilligungsresten, die in diesem Jahr noch bewilligt werden können. 15 laufende Maßnahmen können nun 2010 ausfinanziert werden. Für Maßnahmen aus dem Programm „Soziale Stadt“ sollen 12,3 Millionen Euro eingesetzt werden.
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