Abschluss der Zielvereinbarungen mit den Hochschulen – GRÜNE: Strategische Hochschulentwicklung sieht anders aus
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den späten Abschluss der Zielvereinbarungen 2011 bis 2015 zwischen dem Wissenschaftsministerium und den Hochschulen erneut kritisiert. Insbesondere die Einbeziehung von PricewaterhouseCoopers in die Erarbeitung der Zielvereinbarungen stößt weiter auf Kritik der GRÜNEN. „Zielvereinbarungen sind ein wichtiges Instrument der strategischen Hochschulplanung. Die Vereinbarungen dienen dazu, gemeinsame Ziele und den Weg zum Erreichen dieser Ziele zu vereinbaren. Sinn machen sie allerdings nur, wenn sie mit Geldströmen verbunden werden. Systematisch hätten die Zielvereinbarungen daher vor dem Hochschulpakt verhandelt werden müssen. So teilen wir das Ziel, mehr Studierende an die Hochschulen zu bringen und bei gleichbleibender Qualität auszubilden, dafür braucht es aber nicht allein die Vereinbarung der Ziele, sondern vor allem mehr finanzielle Mittel“, kritisiert die wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge.
„Bis heute konnte die Wissenschaftsministerin nicht erklären, warum sie die Verhandlungen mit den Hochschulen über die neuen Zielvereinbarungen im Herbst letzten Jahres abrupt aussetzte und eine externe Beratung beauftragte. Zielvereinbarungen sind neben dem Geld das wichtigste Instrument für eine strategische Hochschulentwicklung bei autonomen Hochschulen. Unerklärlich ist daher, warum sie diese nicht selbst mit wissenschaftspolitischem Input aus ihrem Hause begleitet hat, sondern meinte, Expertise von außen zu brauchen.“
Auch kritisieren DIE GRÜNEN, dass die neuen Zielvereinbarungen nun beschossen wurden, ohne zu evaluieren, ob die alten Vereinbarungen erfüllt wurden. „Im Gegensatz zu Hessen hat beispielsweise Hamburg den richtigen Schluss aus den sich ändernden wissenschaftspolitischen Fragestellungen gezogen und eine Kommission zur Evaluation des Hamburgischen Hochschulgesetzes eingesetzt, die zwischenzeitlich ihr Ergebnis vorgestellt hat. Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann geht jedoch immer nur bruchstückhaft vor und hat keine Idee von einer auf die aktuellen Herausforderungen reagierenden Wissenschaftspolitik.“
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