Koalition widerspricht eigenem Antrag zum UNESCO-Welterbe
Anlässlich der Einbringung eines Antrages zu den UNESCOWelterbestätten im Deutschen Bundestag erklärt die Obfrau für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der SPD-BundestagsfraktionUlla Schmidt:
Das Verhalten der Regierungskoalition ist nicht nur dreist, sondern doppelzüngig:
Während die Regierungsfraktionen heute im Parlament einen Antrag zum UNESCO-Welterbe einbringen, mit dem sie die finanzielle Unterstützung von UNESCO-Welterbestätten auch für die Zukunft fordern, sprechen sie sich gleichzeitig gegen die Weiterfinanzierung des Investitionsprogramms für UNESCO-Welterbestätten im Haushaltsausschuss aus.
Das ist ein wirklicher Affront. Denn das 2009 von SPD-Bundesminister Tiefensee initiierte Investitionsprogramm für die Welterbestätten ist eine Erfolgsgeschichte. Etliche hundert Projektanträge wurden seither eingereicht.
Das Programm leistet einen erheblichen Beitrag zur regionalen und kommunalen wirtschaftlichen und städtebaulichen Entwicklung. Die UNESCO-Welterbestätten sind enorme Publikumsmagneten.
Die SPD setzt sich in den Haushaltsberatungen entschieden dafür ein, das Welterbe-Programm weiterzuführen. Wir sind zu einer offenen Auseinandersetzung bereit. Wir laden die Regierungsfraktionen ein, jederzeit an uns heranzutreten, damit wir gemeinsam die Fortführung des Programms sichern. Und wir fordern die Regierungsfraktionen auf, endlich mit einer Sprache zu sprechen und nicht bei der Finanzierung der Weltkulturerbestätten zu sparen.
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