BREIL: Wirtschaftsminister Philipp Rösler treibt Energiewende wie geplant voran (22.11.2011)
BERLIN. Zu der Kritik an der Umsetzung der Energiewende des ehemaligen Vorsitzenden der Ethikkommission zum Atomausstieg und Bundesminister a.D. Klaus Töpfer erklärt der Energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Klaus BREIL:
Der Angriff auf den Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler, er treibe die Energiewende nicht ausreichend aktiv voran, greift ins Leere.
Der Energiewende-Projektmanager, der nach dem Vorschlag von Klaus Töpfer regelmäßig berichten soll, besteht in der Bundesregierung schon heute aus zwei Personen:
Der Bundeswirtschafts- und der Bundesumweltminister stellen beide gemäß ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich ab 2012 regelmäßig ihren Monitoring Bericht zur Energiewende vor. Die Ergebnisse werden zeigen, ob und wo es Anlass zur Nachjustierung gibt.
Die Forderung nach einem „Forum Energiewende“ ist längst durch die Einführung der Plattform Zukunftsfähige Energienetze und dem Kraftwerksforum – beide im Ministerium von Philipp Rösler angesiedelt – überholt. Dort kommen die wesentlichen Interessensvertreter aus Politik, Industrie, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammen und erarbeiten Lösungen im Bereich des Kapazitätsaufbaus und des Netzausbaus. Damit sollte auch Herr Töpfer erkennen, wie sehr sich Wirtschaftsminister Philipp Rösler für das Gelingen der Energiewende einsetzt.
Zudem fordert Klaus Töpfer, wieder zu dezentralen Versorgungsstrukturen zu kommen, sowie eine Demokratisierung der Erzeugung. Dabei muss auch ihm klar sein, dass die von ihm hochgelobten Solarmodule auf den Dächern in Zukunft keinen wesentlichen Teil zur Stromversorgung beitragen können. Viel mehr Hoffnung beruht auf der konzentrierten Einspeisung von Offshore-Windparks an wenigen Anschlusspunkten an Nord- und Ostseeküste.
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