(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zum Kulturetat im Bundeshaushalt 2009 – Anlässlich der heutigen Beratungen im Deutschen Bundestag zum Kulturetat im Bundeshaushalt 2009 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:
Trotz der globalen Auswirkungen der Finanzkrise steht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu den Erfordernissen der Kulturpolitik. Die deutsche Kulturnation erhält in ebenso sachgerechter wie vielfältiger Weise im nächsten Jahr Unterstützung aus dem Bundeshaushalt. So werden die Gesamtausgaben für den Etat von Staatsminister Bernd Neumann im Bundeshaushalt 2009 noch einmal um 25 Mio. € gegenüber dem Jahr 2008 auf nunmehr 1.150 Mio. € erhöht. Damit stehen für Angelegenheiten der Kultur und der Medien im nächsten Jahr 200 Mio. € mehr zur Verfügung als im letzten Regierungsjahr von Rot-Grün 2005. Mit der Erhöhung des Kulturetats um mehr als 20 Prozent seit Übernahme der Verantwortung für die Angelegenheiten der Kultur und der Medien durch Staatsminister Bernd Neumann stellt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wieder einmal unter Beweis, welch hohe Bedeutung die Kultur für die Unionsfraktion hat. Dabei ist aber nicht nur die Quantität sondern vor allem auch die Qualität in der Kulturpolitik gesteigert worden.
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Gegenüber dem Regierungsentwurf hat die große Koalition in den parlamentarischen Beratungen weitere kraftvolle Signale für die Kulturnation gesetzt:
Für die Kulturhauptstadt Ruhr 2010 werden zusätzlich 5 Mio. € im Jahr 2009 veranschlagt. Damit stellt der Bund insgesamt rd. 18 Mio. € für einen Erfolg der Kulturhauptstadt Ruhr im Jahr 2010 zur Verfügung, so viel wie für keine Kulturhauptstadt bisher.
Der vom Deutschen Bundestag beschlossene Bau eines Freiheits- und Einheitsdenkmals wird auf Initiative des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder, MdB, mit Haushaltsmitteln in Höhe von bis zu 15 Mio. € sichergestellt. In diesem Kostenrahmen soll auch eine eigene Würdigung des Beitrags der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig zu Freiheit und Einheit in Abstimmung mit der Stadt Leipzig und dem Land Sachsen geprüft werden.
Wichtige neue Projekte wie die Kunsthalle Bremen oder die Sanierung der Katharinenkirche Hamburg und des Barockschlosses Gotha sowie die Erweiterung des jüdischen Museums werden durch Veranschlagung entsprechender Investitionsausgaben im Bundeshaushalt 2009 angestoßen.
Die Kulturstiftung des Bundes wird mit einer weiteren Million Euro ausgestattet, so dass ihr im Jahr 2009 rund 36 Mio. € zur Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung stehen.
Mit der „Villa Tarabya“ wird eine neue Deutsche Kulturakademie in Istanbul geschaffen, die bereits aus Anlass der gemeinsamen Kulturhauptstädte Ruhr und Istanbul im Jahr 2010 ihren Betrieb aufnehmen soll. Als ersten Schritt dazu ist die Baumaßnahme zur erforderlichen Sanierung der ehemaligen kaiserlichen Sommerresidenz Tarabya bereits im Bundeshaushalt 2009 etatisiert.
Die erfolgreiche Arbeit der Deutschen Akademie „Villa Massimo“ in Rom zum deutsch-italienischen Kulturaustausch wird mit einer Erhöhung des Zuschusses um 750 T€ auf mehr als 2,0 Mio. € gewürdigt.
Im Rahmen der Gedenkstättenkonzeption des Bundes wird ein Nutzungskonzept für den ehemaligen Sitz des Ministeriums der Staatssicherheit der DDR (Haus 1/Normannenstraße) im Jahr 2009 erarbeitet, um anschließend die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in Abstimmung mit dem Land Berlin durchführen zu können. Damit wird der Bund seiner Verantwortung zur Erhaltung dieser wichtigen Gedenkstätte gerecht.
Die Mittel für die Stiftung für das sorbische Volk sind um 600 T€ auf rund 8,2 Mio. € in der Erwartung erhöht worden, dass effiziente Strukturveränderungen durch eine konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten erreicht und im Jahr 2009 ein entsprechendes Finanzierungsabkommen mit den an der Finanzierung der Stiftung beteiligten Länder abgeschlossen wird.
Darüber hinaus ist im Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ein neues Programm zur Förderung von Investitionen in nationale UNESCO-Weltkulturerbestätten mit einem Volumen in Höhe von 150 Mio. € veranschlagt worden. Damit soll die notwendige Erhaltung und Sanierung der Weltkulturerbestätten in Deutschland unterstützt werden. Deutschland ist derzeit mit 33 Denkmalen und Denkmalkomplexen auf der Liste der UNESCO-Weltkulturerbestätten vertreten; weitere 18 deutsche Kulturstätten sind nominiert.
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