Bei Atomenergie reagiert Schwarz-Gelb nur auf Druck
Zu Aeusserungen aus der CDU, Laufzeitverlaengerungen fuer Atomkraftwerke nur in Einzelfaellen zu genehmigen, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich
Kelber:
Teile der schwarz-gelben Koalition haben Angst vor der klaren gesellschaftlichen Mehrheit fuer einen Atomausstieg und wollen eine Diskussion ueber konkrete Beschluesse bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vermeiden. Welche Gruppe sich innerhalb der schwarz-gelben Koalition durchsetzt bleibt unklar. Nach wie vor sind die Atomlobbyisten aber tonangebend.
Merkel und Roettgen reagieren jetzt auf den Druck von Zivilgesellschaft und Opposition, weil sie Angst davor haben, dass ihre Atomenergieplaene die Wahlaussichten der CDU in Nordrhein-Westfalen verschlechtern.
SPD-Bundestagsfraktion
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