(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Anlaesslich der Auflage eines zweiten Konjunkturprogramms durch die Bundesregierung erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn:
Das hat die SPD erreicht: Kultureinrichtungen wie Museen und Theater gehoeren mit dazu. Der Investitionsschwerpunkt Infrastruktur im kommunalen Investitionsprogramm des Pakts fuer Beschaeftigung und Stabilitaet in Deutschland umfasst auch den Kulturbereich. Kulturbauten als Teil der Infrastruktur im Staedtebau koennen Beruecksichtigung finden, wenn es sich dabei ueberwiegend um energetische Sanierung von Gebaeuden handelt. Es liegt nun an den Kommunen, ihren zentralen Investitionsbedarf auch im Kulturbereich aufzuzeigen und dafuer die an die Laender zugewiesenen Gelder einzufordern.
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Wir fordern die Kommunen daher nachdruecklich auf, Mittel fuer die kulturelle Infrastruktur zu beantragen. Wir appellieren zudem an die Laender, die grosse Bedeutung und nachhaltige Wirkung von Kultur im Rahmen des Investitionsprogramms zu beruecksichtigen und Mittel ausdruecklich auch fuer diesen Bereich bereitzustellen.
Die kulturelle Infrastruktur muss eine zentrale Rolle im Konjunkturprogramm spielen. Investitionen in die Qualitaet und die Vielfalt kultureller Strukturen sind gesamtgesellschaftlich und auch wirtschaftlich sinnvoll und zugleich Investitionen in die Zukunft. Das gilt erst recht dann, wenn es sich konkret um umweltschonende Massnahmen wie energetische Gebaeudesanierungen handelt. Insbesondere beim Denkmalschutz werden Folgeinvestitionen in bis zu sieben-, teilweise auch achtfacher Hoehe angeregt. Damit ist jeder Euro, der aus den Mitteln des Konjunkturprogramms in eine oeffentliche Musikschule, eine Stadtteilbiliothek, das Theatergebaeude oder in die Schaffung von Proberaeumen fliesst, ganz im Sinne des Konjunkturprogramms sinnvoll eingesetzt.
In vielen oeffentlich gefoerderten Kultureinrichtungen besteht dringend notwendiger Sanierungs- und Investitionsbedarf. Vielerorts waren die Kommunen in den vergangenen Jahren nicht in der Lage, die bestehende, oeffentlich gefoerderte kulturelle Infrastruktur zu erhalten, geschweige denn auszubauen. Insbesondere Bibliotheken, aber auch Musikschulen und Museen wurden geschlossen, Theaterhaeuser fuer Einsparungsmassnahmen zusammengelegt. Diese Entwicklung betrifft besonders den laendlichen Raum, aber auch viele mittlere und grosse Gemeinden und ist in seiner Breite sehr bedenklich.
Dagegen koennen wir in Deutschland bereits seit mehreren Jahren erleben, welchen Aufschwung gerade die vielfaeltige und vitale Kultur- und Kreativwirtschaft erfaehrt. Diese Entwicklung duerfen wir nicht behindern, zumal die Kultur- und Kreativwirtschaft auf einer gut funktionierenden kulturellen Infrastruktur aufbaut. Diese muss erhalten und gefoerdert werden – nicht zuletzt mit den jetzt zur Verfuegung gestellten Mitteln.
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© 2009 SPD-Bundestagsfraktion – Internet: www.spdfraktion.de
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