(BSOZD.com-NEWS) Berlin.„Die Familienministerin hat Recht, wenn sie betont, dass die Ermittlung eines kindgerechten Regelsatzes immer noch aussteht“, kommentiert Diana Golze die Forderung der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) an den Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD), er möge einen am Kindesbedarf orientierten Regelsatz für Kinder errechnen lassen. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:
[ad#co-1]
„Die Bundesregierung muss nach dem Urteil des Bundessozialgerichts umgehend reagieren und dem spezifischen Bedarf von Kindern Rechnung tragen. Von der Leyen hat begriffen, dass die Verfassungswidrigkeit der Ermittlung von Kinderregelsätzen in Hartz IV sonst bald auch vom Bundesverfassungsgericht bestätigt wird. Die geringfügige Anhebung der Regelleistungen nach SGB II bzw. XII für 6 bis 13-jährige Kinder im Konjunkturpaket II ist dafür nicht ausreichend, auch wenn Scholz dies behauptet. Kinder und Jugendliche unter 6 und über 13 Jahre in Hartz IV gehen durch die Beschlüsse des Konjunkturprogramms fast leer aus. Eine altersspezifische Bedarfsermittlung für Kinder und Jugendliche ist durch das Konjunkturpaket nicht gelungen. Auch der Auftrag des Bundesrates, darin aktiv zu werden, bleibt unerfüllt.
Bis die Bundesregierung dem durch eine transparente Ermittlung des Kindesbedarfs gerecht wird, sollte sich eine altersspezifische Bedarfsermittlung für Kinder und Jugendliche an dem orientieren, was der Paritätische Gesamtverband vorgelegt hat. Demnach müssen die bis 5-jährige 276 Euro und 6-13-jährige 332 Euro statt bisher 211 Euro erhalten, während 14-bis-17-jährige 358 Euro statt 281 Euro bekommen sollten. Erforderlich ist zudem eine sofortige Anhebung des Eckregelsatzes auf 435 Euro und dessen regelmäßige Anpassung entsprechend der Preisentwicklung. Für ein menschenwürdiges Leben der Familien hält DIE LINKE eine bedarfsorientierte Kindergrundsicherung für unentbehrlich.“
Weitere Informationen:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Pressestelle
Platz der Republik 1, D-11011 Berlin
pressesprecher@linksfraktion.de, www.linksfraktion.de
Fax: +49.30.227.56801
Hendrik Thalheim, Pressesprecher, Tel. +49.30.227.52800
[ad#link468x15]
Hier spricht die Opposition
[ad#link200x90]
—————————————————————
Du willst nichts verpassen? Bei BSOZD.com – NEWS gibt es alle Artikel sowie bei Interesse auch alle Kommentare als «RSS-Feed». Im Gegensatz zum E-Mail-Abo kommen diese RSS-Feeds nicht einmal am Tag, sondern immer, wenn Du sie abrufst und neue Artikel bei BSOZD.com – NEWS veröffentlicht wurden. So bleibst du immer auf dem Laufenden und verpasst nichts!
Du willst hier auch werben? Dann sichere dir einen Platz, wir freuen uns auf deine Anfrage unter Kontakt.
—————————————————————
Wir bieten Ihnen in unserem Shop eine erstklassige Auswahl an Lifestyle Lederwaren verschiedener Hersteller wie Heilemann, Picard, piké und Tuscany Leather. Wir erhalten ständig neue Modelle, wir beziehen unsere Ware ausschließlich direkt vom Original-Hersteller. Sie finden bei uns klassische, moderne und trendige Lederwaren für jeden Anlass bei: Lifestyle Bags.de
—————————————————————
Fuzzyboard Games & Community: Kostenlose Onlinespiele finden in Communities seit den letzten Jahren eine immer größer werdende Beliebtheit. Das besondere ist hierbei die Vielfalt, welche dem Mitglied geboten wird und die dazu kommende tägliche Verfügbarkeit zu jeder Uhrzeit ist das Spielen dieser Fun-Games möglich. Da es sich um Spiele handelt, welche auf einem bestimmten Server laufen, sind Systemanforderungen, wie sie bei üblichen PC-Spielen notwendig sind, nicht von Bedeutung. Dies bedeutet, dass das Spiel sofort gespielt werden kann, ohne die Installation zusätzlicher Software o.ä.. Auch alte Klassiker, wie beispielsweise Tetris, können im Internet gespielt werden und erfreuen sich einer wachsenden Beliebtheit, da sie auf neueren PCs nicht mehr funktionsfähig sind. Mehr kostenlose Spiele gibt es auf Fuzzyboard Online Spiele mehr als 5.200 Arcade Spiele , Multiuser Monopoly, Kniffel und vieles mehr.
—————————————————————
Du möchtest neue Leute aus deiner Nähe kennenlernen? Mit deinen Freunden chatten oder einfach nur deine eigene ganz persönlich gestaltete Homepage haben die jeder im Internet erreichen kann?
Dann bist du auf Party-Village.de genau richtig! Hier treffen sich täglich viele nette Leute unterschiedlichstem Alters aus allen Regionen Deutschlands um sich nett zu Unterhalten. Party-Village.de ist um weiten mehr als nur ein Freunde Netzwerk. Unsere Community bietet dir eine Vielzahl an Funktionen und Möglichkeiten. Im Vordergrund steht dabei sein ganz persönliches Freunde Netzwerk zu schaffen. Finde neue Freunde, finde alte bekannte und Schulkameraden.
Melde dich jetzt kostenlos an und erstelle dein Profil mit Freundesliste, Fotoalbum, Gästebuch und Blog. Im Forum kannst du dich mit anderen Mitgliedern austauschen und mit dem Nachrichtensystemen persönliche Kontakte knüpfen. www.Party-Village.de
—————————————————————