Afghanistan-Konzept zu Guttenbergs ist ebenso klar wie dürftig
„Die neue Afghanistanstrategie des Verteidigungsministers Karl-Theodor von und zu Guttenberg ist ebenso klar wie dürftig: Der Krieg kann künftig Krieg genannt werden. Über Exit darf geredet, aber nicht verhandelt werden“, so Wolfgang Gehrcke zu den aktuellen Äußerungen des Verteidigungsministers zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Der Sprecher für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Im Dezember wird das ISAF-Mandat im Bundestag im Wesentlichen nicht verändert. Nach einer Afghanistan-Konferenz Anfang 2010 jedoch will zu Guttenberg mehr Soldaten an den Hindukusch entsenden. Damit und mit seiner Beurteilung, dass der Bombenabwurfbefehl des deutschen Oberst Klein angemessen gewesen sei, befördert er den Afghanistan-Krieg. Er gefährdet das Leben und die Gesundheit von Zivilisten in Afghanistan ebenso wie das Leben und die Gesundheit deutscher Soldatinnen und Soldaten.
Eine Afghanistan-Konferenz macht nur unter dem Dach der UNO und mit einer Friedenstagesordnung einen Sinn. Nicht eine „Afghanisierung des Krieges“ ist die Lösung, sondern nur eine „Afghanisierung des Friedens“. Der erste Schritt dahin muss die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen und der Abzug der ausländischen Truppen sein. Das allein ist die Voraussetzung für einen regionalen Friedensprozess und zivile Aufbauprogramme.
Zu Guttenberg hat eine bewundernswerte Fähigkeit, sich der jeweils geforderten Umgebung anzupassen. Die weltmännische Pose des Wirtschaftsministers, mit der er noch in den USA zu beeindrucken wusste, ist von gestern. Angesagt ist jetzt schneidiger Befehlston.“
F.d.R. Beate Figgener
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