AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Schneidige Sprueche des Verteidigungsministers nicht angemessen
Zu der vom Bundesminister der Verteidigung zu Guttenberg in Wildbad Kreuth in Aussicht gestellten Neubewertung der Bundesregierung, die Bundeswehr befinde sich in Afghanistan in einem nicht international bewaffneten Konflikt, erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Der Bundesverteidigungsminister hat wieder einmal daneben gelangt. Dies wird ihm nun auch von seinem eigenen Haus bestaetigt. Auf Nachfrage hat sein Parlamentarischer Staatssekretaer mitgeteilt: „Ob in Nordafghanistan ein nicht international bewaffneter Konflikt anzunehmen ist, steht nicht in der Entscheidungskompetenz der Bundesregierung, sondern bestimmt sich nach der rechtsstaatssaechlichen Lage vor Ort.“
Die Aeusserungen des Verteidigungsministers in Wildbad Kreuth sind somit eine weitere Luftblase, die nach hinten losgeht. Und wieder wird das Ganze auf dem Ruecken der Maenner und Frauen im Einsatz ausgetragen. Mit seinen kernigen Spruechen schafft der Verteidigungsminister nicht – wie von ihm selbst gesagt – mehr Rechtssicherheit fuer die Soldatinnen und Soldaten. Ganz im Gegenteil. Seine unueberlegten Aussagen fuehren nur zu mehr Verunsicherungen bei den Maennern und Frauen im Afghanistaneinsatz.
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