Lehrte, 09.06.2017. Die Initiative Agenda 2011-2012 prangert den skrupellosen Umgang mit Regelsatzempfängern und der Unterschicht in Deutschland an, der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt. Es ist kein Zufall, dass dieses Thema Punkt 1 (von 32 Scherpunktthemen) des Sanierungskonzeptes der Initiative Agenda 2011-2012 ist. Ein Konzept, das der Öffentlichkeit im Mai 2010 im Internet zur Diskussion angeboten wurde, ein Volumen von 275 Mrd. Euro hat und für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Die Zahl der Regelsatzempfänger wird vom Statistischen Bundesamt für 2016 mit rund 8 Millionen angegeben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge, die 2016 nach Deutschland kamen. Pi mal Daumen kosten 8.8 Mio. Euro Hartz-IV-Bezieher dem Staat, auf der Basis von 399 Euro (Ledige) zum Lebensunterhalt und 400 Euro Miete, viel Geld. Der Staat verweigert den Betroffenen eine Anpassung der 799 Euro an die Armutsgrenze von netto 979 Euro, das ist sozial verwerflich und skrupellos.
Auf dieser Basis wird eine Lösung angeboten, die Regelsatzempfänger deutlich besserstellt und den Staat um Milliarden entlastet. Der Regelsatz wird stufenweise auf netto 950 Euro erhöht. Dem liegt ein monatlicher Lohn (Ledige) von 1.250 Euro zugrunde (180 Arbeitsstunden). Darauf entfallen 275 Euro Sozialabgaben (22 %), 35 Euro Lohnsteuern und 2 Euro Solidaritätszuschlag – gleich netto 950 Euro.
Die Kosten für Lohn und Gehalt würden zukünftig zu je 50 % die Agentur für Arbeit und Arbeitgeber übernehmen. Ihr Anteil an brutto 1.250 Euro beträgt jeweils 625 Euro. Demnach liegt der Stundenlohn bei brutto 6,95 Euro zugrunde. Für die Bundesregierung bedeutet das, es werden jeweils statt 799 Euro nur noch 695 Euro fällig, 184 Euro weniger als bisher, was bei einer Million neuer Jobs, zu Mehreinnahmen von 1,784 Mrd. Euro führen würde.
Hinzu kommt, dass bei einer Million neuer sozialversicherungspflichtiger Jobs rund 2.150 Mrd. Euro plus 1.784 Mrd. Euro oder 3.934 Mrd. Euro mehr in die leeren Staatskassen fließen könnten. Agenda 2011-2012 hat 100 Arbeitgeber in der Landwirtschaft, Kommunen, Gemeinden, Krankenhäusern, Dienstleistern befragt, ob sie entsprechendes Personal einstellen würden? Die Mehrheit sagte ja. Agenda 2011-2012 stimmt außerdem für eine stufenweise Erhöhung des Mindestlohns auf 11,50 bis 15 Euro.
In dieser leicht verständlichen Weise erklärt die Initiative Agenda 2011-2012 die 32 Thesen des Sanierungskonzeptes. Es werden nicht nur präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gegeben, sondern realistisch dargestellt, wie deren Finanzierung möglich ist. Deutschland wird die großen Probleme und Aufgaben nur lösen und finanzieren, wenn sich alle Gesellschaftsschichten, Reiche, Konzerne und Institutionen angemessen an den Kosten des Staates beteiligen.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden“.