Arbeitskreis II: „Neues EU-Verkehrssicherheitsprogramm 2010 bis 2020“
- Programm für mehr Sicherheit auf den Straßen
- Deutschland erreicht EU-Ziel
- ADAC für nachhaltige Verbesserung der Verkehrssicherheit
Ziel der EU war es, die Zahl der Verkehrstoten bis 2010 in Europa zu halbieren. Angesichts von 39 000 Toten im Jahr 2008 wird sich dieser Anspruch für das Europa der 27 nicht realisieren lassen. Deutschland gehört zu den wenigen Ländern, die zwischen 2000 und 2010 tatsächlich die Zahl der Verkehrstoten halbieren konnten. Weitere Anstrengungen sind dennoch nötig, auch auf EU-Ebene. Der ADAC begrüßt deshalb die Initiative der EU-Kommission, mit dem neuen Aktionsprogramm für den Zeitraum 2011 bis 2020 die Sicherheit im Straßenverkehr weiterhin nachhaltig verbessern zu wollen. Der 48. Deutsche Verkehrsgerichtstag befasst sich in Goslar in einem seiner Arbeitskreise mit den Fragen, welche Ambitionen und Ziele dieses EU-Verkehrssicherheitsprogramm hat, und welchen Mehrwert die EU leisten kann, die Mitgliedstaaten bei ihren Bemühungen in der Verkehrssicherheitsarbeit zu unterstützen.
Im Vorgriff auf das EU-Verkehrssicherheitsprogramm hat die Kommission im Herbst 2009 eine sogenannte Konsultation durchgeführt. In seiner Stellungnahme hat der ADAC deutlich gemacht, dass er sich von der EU-Ebene nicht nur europaweite Sensibilisierungskampagnen zu wichtigen Verkehrssicherheitsthemen wie Alkohol und Drogen im Straßenverkehr erhofft. Die EU-Kommission kann nach Meinung des ADAC auch eine wichtige Plattform sein, damit erfolgreiche Konzepte der Verkehrssicherheit in möglichst vielen europäischen Ländern Verbreitung finden. Die Mehrphasenausbildung zum Führerschein und das begleitete Fahren sind mögliche Themen, die diskutiert werden sollten. Den Plänen der EU-Kommission, die zulässigen Maße und Gewichte von Lkw zu erhöhen, erteilt der ADAC eine Absage. Durch solche „XXL-Fahrzeuge“ sieht der ADAC die Verkehrssicherheit massiv gefährdet.
Der ADAC setzt sich seit vielen Jahren im Rahmen von vielfältigen Projekten und Initiativen erfolgreich für eine weitere Verbesserung der Verkehrssicherheit nicht nur in Deutschland ein. Beispielhaft seien in diesem Zusammenhang die Sicherheit von Kindern, Senioren und Führerscheinneulingen genannt.
ADAC-Jurist im Arbeitskreis: Christian Döhler
Telefon: (0 89) 76 76-24 24, Fax: -84 34, Mobil: 0171 555 24 24
E-Mail: christian.doehler@adac.de
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Maximilian Maurer
089/7676-2632