BDI, BITKOM, DIN, DKE: Positionspapier zu Spezifikationen von Foren und Konsortien

(pressebox) Berlin, 24.01.2011 – Einer der strittigsten Punkte in der aktuellen Debatte über die Zukunft des europäischen Normungssystems ist die künftige Inbezugnahme der Arbeitsergebnisse von Foren und Konsortien. Speziell im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) sind viele Spezifikationen, die in solchen industriegetriebenen Gremien erarbeitet werden, von erheblicher Bedeutung – Beispiele: OASIS und WC3. In einem Weißbuch hat die Europäische Kommission u. a. vorgeschlagen, dass künftig im IKT-Bereich neben den Normen und Spezifikationen der drei formal anerkannten europäischen Normungsorganisationen (CEN, CENELEC, ETSI) bestimmte weitere Spezifikationen in EU-Richtlinien und -Maßnahmen in Bezug genommen werden können.

Ende 2010 haben der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (BITKOM), DIN Deutsches Institut für Normung e. V. und DKE Deutsche Kommission Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik im DIN und VDE konkret zu diesem Vorschlag ein gemeinsames Positionspapier erarbeitet. Die Autoren erkennen die besondere Bedeutung, die vielen Spezifikationen im IKT-Bereich z. B. für die öffentliche Beschaffung zukommt, an. Sie legen jedoch Wert darauf, dass bei der Implementierung der gegenwärtigen Vorstellungen der EU-Kommission die Effektivität und interne Kohärenz des bisher außerordentlich erfolgreichen europäischen Normungssystems gewahrt werden.

Die Position, die sie in dem gemeinsamen Papier vertreten, ist eine Konkretisierung der EU-Vorstellung dahingehend, dass die direkte Bezugnahme ausschließlich auf IKT-Spezifikationen von Foren und Konsortien zu Zwecken der öffentlichen Beschaffung oder zur Umsetzung politischer Ziele außerhalb des legislativen Bereichs (New Legislative Framework und New Approach) erfolgen kann, und zwar nur wenn bestimmte, in dem Papier aufgestellte Anforderungen – neun sogenannte Grundvoraussetzungen – erfüllt sind.

Das Positionspapier kann hier in deutscher und englischer Fassung heruntergeladen werden.