Bleiben Sie neugierig!
„Wenn Sie die Zeit jetzt noch mal zurück drehen könnten, würden Sie irgend etwas anders machen oder haben Sie den Eindruck bisher das Richtige getan zu haben?“ Diese Frage wurde mir am 17. Juni im Chat auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums von einem Nutzer gestellt. Ich habe sie damals wie folgt beantwortet: „Wenn Helmut Schmidt mir bestätigt, dass ich bisher keine schweren Fehler gemacht habe, dann glaube ich, mit der bisherigen Arbeit zufrieden sein zu dürfen.“ Ich stehe auch jetzt noch zu dieser Antwort. Wir haben in den vergangenen vier Jahren mit der Finanzpolitik der Bundesregierung sehr viel geschafft. Wir haben das Ziel, einen ausgeglichenen Bundeshaushalt zu erreichen, konsequent und erfolgreich verfolgt, solange dies ging. Obwohl das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts direkt vor unseren Augen stand, haben wir nicht gezögert, die Folgen der Finanzmarktkrise für Wirtschaft und Arbeitsplätze durch eine beherzte antizyklische Konjunkturpolitik abzumildern. Mit Erfolg. Auch wenn wir dafür wieder deutlich mehr Schulden machen mussten. Die Finanzmarktkrise hat die letzten Monate beherrscht wie kein anderes Thema. Viel von dem, was wir zuvor in Angriff genommen haben, was wir erfolgreich umgesetzt und erarbeitet haben, wurde dadurch in den Schatten gestellt. Noch nie haben die internationalen Finanzmärkte so viel Aufmerksamkeit bekommen und eine Regierungszeit so bestimmt wie die letzte.
Um diese Prozesse und Hintergründe zu erklären, habe ich auf vielen Wegen den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Auch hier im Internet. Mit zahlreichen Texten, Schaubildern und interaktiven Anwendungen haben wir auf der Internetseite www.bundesfinanzministerium.de erklärt und erläutert, was hinter der Finanzpolitik der Bundesregierung steckt. Und die Bürgerinnen und Bürger haben nachgefragt: Mehr als 10.000 Fragen zu unserer Politik und ihren Auswirkungen sind über das Dialogportal „Für alle da“ im BMF eingegangen. Besonders die Maßnahmen zur Bekämpfung der Finanzkrise waren immer wieder Gegenstand der Nachfragen. Die interessierten Menschen haben mit Leserbriefen Stellung genommen zu Positionen des Hauses, zweimal haben sie mich im Chat direkt befragt.
Ich hoffe, dass Sie mit Ihrer Aufmerksamkeit bei der Sache bleiben und dass Sie die Finanzpolitik der neuen Bundesregierung mit ebenso viel Hellhörigkeit und Genauigkeit verfolgen wie Sie es mit derjenigen der letzten vier Jahre getan haben. Finanzpolitik geht alle an ? nicht nur in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise. Weil es um Ihren Alltag geht. Die Herausforderungen für die kommenden Jahre sind groß.
Bleiben Sie neugierig!
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