Brüderle: „Weiter Tempo machen zur Rohstoffsicherung!“
Neue Rohstoffmitteilung der EU-Kommission und neue Rohstofforganisation im BMWi
Datum: 2.2.2011
Die Europäische Kommission hat heute in Brüssel ihre Mitteilung für eine umfassende europäische Rohstoffstrategie vorgestellt. Gleichzeitig hat der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, heute im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) eine Unterabteilung „Rohstoffpolitik“ eingerichtet. Diese soll ein breites Spektrum rohstoffpolitischer Fragen abbilden. Dabei geht es um die heimische Rohstoffversorgung ebenso wie um Recycling und den Zugang zu internationalen Rohstoffen. Die Unterabteilung wird den Aufbau bilateraler Rohstoffpartnerschaften im Vordergrund forciert angehen.
Bundesminister Brüderle: „Die Rohstoffsicherung ist eine unserer zentralen Zukunftsaufgaben. Aus guten Gründen sind die Rohstofffragen Topthema auf fast jeder politischen Agenda, national wie international. In Deutschland haben wir bereits im letzten Jahr wichtige Weichen für eine sichere Rohstoffversorgung gestellt, zum Beispiel mit unserer Rohstoffstrategie.
Heute hat die EU-Kommission ihre neue Mitteilung zur Rohstoffpolitik vorgelegt. Mit der neuen Organisationsstruktur tragen wir der Bedeutung des Themas jetzt auch organisatorisch im Bundeswirtschaftsministerium Rechnung. Die neue Organisation ist ein weiterer wichtiger Mosaikstein im Rahmen unserer rohstoffpolitischen Maßnahmen. Wir bündeln die Kräfte und können das Thema so noch gezielter verfolgen.“
Minister Brüderle zeigte sich erfreut, dass die heutige Rohstoffmitteilung der Kommission wesentliche Akzente der deutschen Rohstoffstrategie bestätigt: „Ich denke da an die zentrale Rolle des Recyclings, die Nutzung heimischer Rohstoffe, insbesondere aber an eine effektive internationale Zusammenarbeit. Hier sind wir in Deutschland mit dem Aufbau von Rohstoffpartnerschaften bereits auf einem guten Weg.“
Hintergrund:
Bereits im Sommer letzten Jahres hatte sich Minister Brüderle mit Wirtschaft und Gewerkschaften zu zwei Rohstoffdialogen getroffen. Deren Ergebnisse flossen in die Rohstoffstrategie ein, die die Bundesregierung auf Vorschlag des BMWi im Oktober 2010 verabschiedet hat. Mit der Einrichtung einer Deutschen Rohstoffagentur bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe wurden dann erste institutionelle Veränderungen vorgenommen.
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