(BSOZD.com-NEWS) Bonn/Frankfurt. Regelsatzkürzung bei Kindern ab dem Schulalter: SPD auf dem Rückzug! – Der SPD-Vorsitzende hat im »Bericht aus Berlin« vom 04.01. angekündigt, den Regelsatz von 6 bis 13-Jährigen Kindern aus Hartz IV-Familien von 211 auf 246 Euro erhöhen zu wollen(*1). Er verschweige jedoch, dass SPD und CDU den Regelsatz von Schulkindern unter 14 mit Einführung von Hartz IV um über 40 Euro mtl. gesenkt haben, kommentierte das Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV den Vorstoß. Es handele sich also nur um die teilweise Rücknahme einer Kürzung, die Schulkindern unter 14 den Wachstumsbedarf vollständig aberkannt hatte.
[ad#co-1]
Müntefering tue jetzt so, als ob die SPD Kindern etwas schenken wolle. Die SPD habe aber bis vor kurzem noch die Kürzung bei Schulkindern mit allen Mitteln als bedarfsgerecht verteidigt. Von irgendeiner Selbstkritik ist nichts zu sehen, so das Bündnis.
»Wir fordern nach wie vor, dass die Kürzung der Regelsätze für Kinder unter 14 vollständig zurückgenommen wird. D.h. Der Regelsatz von 6 bis 13-jährigen Kindern muss wie vor der Kürzung 20% höher sein als der von Vorschulkindern, also 253 Euro betragen.
Müntefering will ferner an der Kürzung des Regelsatzes für 14 bis 17-Jährige von 90 auf 80% des Eckregelsatzes festhalten. Auch ihnen wurde der Wachstumsbedarf aberkannt. Auch Kinder in diesem Alter gehen häufig noch zur Schule«, so Martin Behrsing vom »Erwerbslosen Forum Deutschland« und dem »Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV«.
»Das Bündnis für Kinderarmut fordert auch hier die sofortige Rücknahme der Kürzung, d.h. 316 Euro im Monat statt wie jetzt 281 Euro. Wenn Müntefering stolz verkündet, es sei richtig und wichtig, ein paar hundert Millionen Euro mehr für Kinder auszugeben, verschweigt er, dass SPD und CDU seit 2005 durch die Regelsatzkürzungen über drei Milliarden EURO auf Kosten der Kinder aus Hartz IV-Familien eingespart haben. Münteferings Erklärung ist ein Dokument der Heuchelei, zeigt aber, dass der Druck des Bündnisses und aller Kräfte, die für höhere Kinderregelsätze eintreten, wirkt. Ohne diesen Druck hätte auch die SPD sich nicht bewegt«, sagte Prof. Rainer Roth vom »Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne« und dem »Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV«.
Im übrigen halte die CDU/CSU nach wie vor entschlossen daran fest, minderjährigen Kindern aus Armutsfamilien ab dem Schulalter den Wachstumsbedarf abzuerkennen. Es handelt sich also bei Münteferings Vorstoß zunächst einmal nur um den Versuch, sich gegenüber den Parteien des Christentums zu profilieren.
(*1) www.tagesschau.de/multimedia/sendung/bab/bab578.html „Müntefering: Dazu gibt es ein System, da gibt es eine EVS, Einkommens-Verbrauchs-Statistik und das wird in diesem Jahr überprüft und wird dann im nächsten Jahr korrigiert. Aber das, was ich eben angedeutet habe, wollen wir vorweg machen. Nämlich für die Kinder zwischen 6 und 13 schon jetzt 10 Prozent drauf, das heißt, sie sollen nicht mehr 60, sondern 70 Prozent bekommen. Das trifft etwa 810.000 Kinder von Arbeitslosengeld II-Empfängern und Sozialhilfeempfängern. Kostet einige hundert Millionen pro Jahr, aber ist richtig und wichtig.“
Die Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz IV setzt sich für die Rücknahme der Kürzungen bei Schulkindern und auch deutlich höhere Regelsätze für alle Bezieher von Sozialleistungen nach SGB II / SGB XII ein. Ursprünglich initiiert durch 5 Erwerbslosenorganisationen, wird sie mittlerweile durch über 220 Organisationen und Initiativen, wie Gliederungen der Gewerkschaften ver.di und IG Metall, Attac Deutschland, lokale Sozialforen, Gliederungen der Partei Die Linke. und viele weitere Organisationen getragen.
Weitere Informationen unter:
www.kinderarmut-durch-hartz4.de
[ad#link468x15]
und
Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing
Schickgasse 3
53117 Bonn
Tel.: 0228 2495594
Mobil: 0160 99278357
Fax: 0180 5039000 3946
www.erwerbslosenforum.de
redaktion@erwerbslosenforum.de
[ad#link200x90]
—————————————————————
Du willst nichts verpassen? Bei BSOZD.com – NEWS gibt es alle Artikel sowie bei Interesse auch alle Kommentare als «RSS-Feed». Im Gegensatz zum E-Mail-Abo kommen diese RSS-Feeds nicht einmal am Tag, sondern immer, wenn Du sie abrufst und neue Artikel bei BSOZD.com – NEWS veröffentlicht wurden. So bleibst du immer auf dem Laufenden und verpasst nichts!
Du willst hier auch werben? Dann sichere dir einen Platz, wir freuen uns auf deine Anfrage unter Kontakt.
—————————————————————
Wir bieten Ihnen in unserem Shop eine erstklassige Auswahl an Lifestyle Lederwaren verschiedener Hersteller wie Heilemann, Picard, piké und Tuscany Leather. Wir erhalten ständig neue Modelle, wir beziehen unsere Ware ausschließlich direkt vom Original-Hersteller. Sie finden bei uns klassische, moderne und trendige Lederwaren für jeden Anlass bei: Lifestyle Bags.de
—————————————————————
Du möchtest neue Leute aus deiner Nähe kennenlernen? Mit deinen Freunden chatten oder einfach nur deine eigene ganz persönlich gestaltete Homepage haben die jeder im Internet erreichen kann?
Dann bist du auf Party-Village.de genau richtig! Hier treffen sich täglich viele nette Leute unterschiedlichstem Alters aus allen Regionen Deutschlands um sich nett zu Unterhalten. Party-Village.de ist um weiten mehr als nur ein Freunde Netzwerk. Unsere Community bietet dir eine Vielzahl an Funktionen und Möglichkeiten. Im Vordergrund steht dabei sein ganz persönliches Freunde Netzwerk zu schaffen. Finde neue Freunde, finde alte bekannte und Schulkameraden.
Melde dich jetzt kostenlos an und erstelle dein Profil mit Freundesliste, Fotoalbum, Gästebuch und Blog. Im Forum kannst du dich mit anderen Mitgliedern austauschen und mit dem Nachrichtensystemen persönliche Kontakte knüpfen. www.Party-Village.de
—————————————————————