ARD-Film ‚Bis Nichts mehr bleibt’ zum Thema Scientology
Ende Februar wurde der genannte ARD-Film als Wiederholung ausgestrahlt. Die Scientology Kirche geht auf scientology-fakten.de eingehend auf die inhaltlichen Fehler,…
WeiterlesenKategorie: Recht/Gesetz/Anwalt
Filesharing: Die Debcon GmbH mahnt massenweise wegen der Verwendung von Tauschbörsen ab
Seit einiger Zeit bekommen Internetanschlussinhaber, die von der Kanzlei Urmann & Coll. wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen abgemahnt wurden, nunmehr von dem…
WeiterlesenKapitalmarktrecht: Zur Haftung der finanzierenden Bank für gescheiterte Medienfonds
Film- oder Medienfonds, mit denen häufig Film- und Fernsehproduktionen finanziert werden, erfreuten sich bis Ende 2005, u. a. aus steuerrechtlichen…
WeiterlesenKapitalmarktrecht: Bundesgerichtshof entscheidet zur Prospekthaftung von Werbepartnern
Aufsehen erregte Ende 2011 in der Tagespresse das Urteil des III. Zivilsenates des Bundesgerichtshofes vom 17.11.2011 (Az. III ZR 103/10),…
WeiterlesenKapitalmarktrecht: Debi Select in der Krise
„Einmalanlage ab 3.000 Euro“, „Vorabgewinnausschüttung in Höhe von 6,07% p. a.“, „monatliche Auszahlung der Vorabgewinnausschüttung“, „Investitionen in ertragssicheres Spezial-Factoring“ oder…
WeiterlesenWettbewerbswidrige Werbung mit Garantie: Unterschied Webshop und Ebay
OLG Hamm, Urteil vom 22.11..2011, Az.: I-4 U 98/11 Der abgemahnte Verkäufer handelte online mit Zubehör für Mobiltelefone. Er verwendete…
WeiterlesenNeue Abmahnwelle droht: Impressumspflicht besteht auch in sozialen Netzwerken
Der Betreiber einer geschäftlich genutzten Seite ist verpflichtet, ein Impressum bereit zu halten, dass über ihn Auskunft gibt. Dies gilt…
WeiterlesenGFE Nürnberg & Umsatzsteuer der Blockheizkraftwerke: ilex gelingt Prozesserfolg vor dem FG Baden-Württemberg
Die Gesellschaft für erneuerbare Energien mbH aus Nürnberg (GFE Nürnberg) und die schweizerische GFE Energy AG, sowie weitere zum Konzern…
WeiterlesenIT-Recht: Betreiber eines Online-Shops wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung verurteilt
Es kam so, wie es kommen musste: Ein Online-Shop-Betreiber hatte vergessen, seine Widerrufsbelehrung an die aktuelle Gesetzeslage anzupassen. Deshalb verwies…
WeiterlesenVerbraucherkreditverträge und die Werbung: Post von der BaFin aufgrund des EU-Kontrollverfahrens „Sweep“ zu erwarten
Wer im Bereich des Verbraucher-Kreditgeschäftes tätig ist und dazu das Medium Internet zur Werbung und Möglichkeit der Kontaktaufnahme nutzt, hat…
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