Die Bundesregierung muss den Kredithahn in Besitz nehmen

Berlin (pressrelations) –

Die Bundesregierung muss den Kredithahn in Besitz nehmen

Regiert Herr Ackermann oder Frau Merkel das Kanzleramt? Nach über einem Jahr stümperhafter Bankenrettung und drohender Verschärfung der Kreditklemme scheint die Antwort klar: Während Ackermann neue Renditeerfolge feiert, wird in vielen Betrieben gezittert, dass die Kreditlinien nicht noch weiter zurückgenommen werden. Dazu erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher im Parteivorstand, Michael Schlecht:

Die Weigerung der Bundesregierung den privaten Bankensektor zu verstaatlichen hat die Steuerzahler viel Geld gekostet. Sie kostet aber vor allem Jobs. Denn 40 Prozent der Unternehmensinsolvenzen im ersten Halbjahr 2009 sind durch die Kreditklemme verursacht.

Während die Kreditvergabe der Sparkassen, Landesbanken und Genossenschaftsbanken im gleichen Zeitraum zunahm, schränkte der private Bankensektor trotz Niedrigzinsen der Europäischen Zentralbank und staatlicher Carepakete die Kreditvergabe ein. Das hat vor allem mit den überzogenen Renditeerwartungen, Investmentbanking und fehlendem Eigenkapital der Institute zu tun.

Die Bundesregierung beabsichtigt nun den Banken mit Mitteln des Deutschlandfonds Forderungen abzukaufen. Sie will also noch mehr Geld in das schwarze Loch privater Banken schütten und mehr Bürokratie wagen.

Dieser ordnungspolitische Autismus ist ein Insolvenztreiber.

In der Exportregion Baden-Württemberg droht die Vernichtung von bis zu 30 Prozent der industriellen Arbeitsplätze. In den nächsten Monaten geht es für viele Betriebe und Arbeitsplätze der Automobilindustrie, der Automobilzulieferer, des Maschinenbaus und des Werkzeugmaschinenbaus um das nackte Überleben.

Die Verstaatlichung des privaten Bankensektors ist hingegen das beste Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Das ist keine ideologische Frage, sondern die billigste Lösung. Banken können sich in staatlicher Obhut günstiger refinanzieren. Die Steuerzahler werden durch zukünftige Gewinne der Institute entschädigt. Die Bundesregierung kann Einfluss auf die Kreditvergabepraxis nehmen und Investmentbanking mit Zentralbankgeld untersagen.

URL: www.die-linke.de

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Bundesregierung beschließt Einsatz eines Kreditmediators

Berlin (pressrelations) –

Bundesregierung beschließt Einsatz eines Kreditmediators

Die Bundesregierung hat heute beschlossen, zur Verbesserung der Kreditversorgung insbesondere des Mittelstandes Herrn Hans-Joachim Metternich als Kreditmediator einzusetzen. Der Kreditmediator soll die Beschwerden der Fremdkapital suchenden Unternehmen bündeln und konstruktive Lösungen mit der Kreditwirtschaft finden. Damit wird die entsprechende Festlegung im Koalitionsvertrag umgesetzt. Hans-Joachim Metternich ist derzeit Sprecher der Geschäftsführung der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH, die er mit aufgebaut hat.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: „Ich freue mich, dass ich Herrn Metternich für die Aufgabe des Kreditmediators gewinnen konnte. Herr Metternich verfügt über langjährige und sehr vielfältige Erfahrungen in der Unternehmensfinanzierung nicht nur im Bereich der Kreditfinanzierung, sondern auch der Beteiligungsfinanzierung und der Bürgschaftsbanken.“

Kreditmediator Metternich wird durch einen Stab von Mitarbeitern unterstützt werden. Der Mediator wird seinen Sitz in Frankfurt am Main haben. Nach Festlegung des Mediationsverfahrens und Aufbau der Strukturen sollen Anträge auf Einleitung einer Mediation ab dem 1. März 2010 entgegen genommen werden können.

Bundesminister Brüderle: „Mit dem Kreditmediator erhalten insbesondere die mittelständischen Unternehmen endlich einen kompetenten Mittler, der sich dafür einsetzen wird, dass Unternehmen mit ausreichender Bonität auch einen Kredit erhalten. Ich hoffe darauf, dass es durch die Arbeit des Mediators gelingen wird, zusammen mit der Finanzwirtschaft für eine große Zahl von Unternehmen den Weg zu einem Kredit doch noch zu ebnen.“

Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-L2@bmwi.bund.de

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Mediatorengruppe legt Reformvorschläge für Beamtenrecht vor

Wiesbaden (pressrelations) –

Mediatorengruppe legt Reformvorschläge für Beamtenrecht vor

Umfangreicher Bericht an Ministerpräsident Koch und Innenminister Bouffier übergeben/ Grundlage für einen leistungsstarken und attraktiven Öffentlichen Dienst

Für das Land Hessen ist der Grundstein für ein neues Beamtenrecht gelegt. Die im August 2008 von Ministerpräsident Roland Koch einberufene Mediatorengruppe hat heute ihre Vorstellungen für eine Reform vorgelegt. Die Gruppe, die aus Bundesminister a.D. Friedrich Bohl, dem Wetzlarer Oberbürgermeister Wolfram Dette, Staatsminister a.D. Lothar Klemm und Staatsminister a.D. Rupert von Plottnitz besteht, übergab ihren umfangreichen Bericht heute in Wiesbaden an Ministerpräsident Roland Koch und Innenminister Volker Bouffier. Die Modernisierung des Dienstrechts, die Stärkung der Leistungsfähigkeit, die Wirtschaftlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit des öffentlichen Dienstes und die Motivation seiner Beschäftigten sind die Ziele des Reformpakets. „Die Mediatoren haben eine Basis zur Reform des Dienstrechts geschaffen. Nun gilt es, den hessischen Beamtinnen und Beamten ein attraktives Arbeitsumfeld zu schaffen und sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger auch zukünftig hochqualifizierte Dienstleistungen des Staates erhalten“, sagte Koch und dankte den Mediatoren für die in den vergangenen 15 Monaten geleistete Arbeit. Es gehe nun darum, mit breiter Mehrheit im Landtag ein neues Dienstrecht zu verabschieden, das für die hessischen Beamtinnen und Beamten für einen langen Zeitraum verlässliche Rahmenbedingungen schafft.

Die Mediatoren unterstrichen die Kernelemente, auf die sie besonderen Wert gelegt haben. So sollen die Beamten nach ihren beruflichen Erfahrungszeiten (inklusive der Berufserfahrung außerhalb des Öffentlichen Dienstes) und nicht wie bisher nach ihrem Lebensalter besoldet werden. Damit sich Leistung noch mehr lohnt, sollen nach Ansicht der Mediatoren die bestehenden Elemente wie die Leistungsprämie, die Leistungszulage oder die Leistungsstufe fortentwickelt und ergänzt werden. Dazu zähle auch die Einführung eines Sonderurlaubs von bis zu drei Tagen als zusätzlichen nicht-monetären Leistungsanreiz. „Dieser attraktive Sonderurlaub wäre eine bundesweit wohl einmalige Form der Leistungshonorierung“, so die Mediatoren. Die Obergrenzen für die bereits bestehenden Teamprämien sollen verdreifacht werden, um das Wir-Gefühl in der Verwaltung zu stärken.

Ein weiterer Vorschlag aus dem Bericht der Mediatoren zielt dahin, dass Beamtinnen und Beamte, die den öffentlichen Dienst freiwillig verlassen, ihre Ansprüche auf Altersversorgung mitnehmen können. Auf diese Weise würden die finanziellen Nachteile, die durch eine Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung entstünden, ausgeräumt. Bisher droht bei einem Wechsel in die freie Wirtschaft der Verlust von erworbenen Anwartschaften. „Die Möglichkeit der Mitnahme kann zu einem verbesserten Austausch zwischen öffentlichem Dienst und Privatwirtschaft beitragen und macht gleichermaßen die öffentliche Verwaltung für leistungsstarke und gut ausgebildete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer interessant“, sagten Bohl, Dette, Klemm und von Plottnitz.

Darüber hinaus haben die Mediatoren vorschlagen, schrittweise die Altersgrenze für den Eintritt in den Ruhestand auf 67 Jahre anzuheben und damit eine Angleichung mit der gesetzlichen Rentenversicherung vorzunehmen. Ausnahmen für besonders belastete Berufsgruppe, wie beispielsweise die Polizei oder die Feuerwehr, sollten bestehen bleiben.

Innenminister Volker Bouffier, in dessen Ressort die Zuständigkeit für das Beamtenrecht liegt, betonte, dass sich die Landesregierung nun eingehend mit den Vorschlägen aus dem Bericht auseinandersetzen werde, um in der Folge einen Gesetzentwurf zu erstellen. „Durch die angestrebte Reform soll der Öffentliche Dienst aber keinesfalls kostspieliger werden, sondern effizienter“, betonte Bouffier. Seiner Einschätzung nach biete der Bericht „intelligente Lösungsansätze, den öffentlichen Dienst weiter zu verbessern, und zwar im Sinne der Bürgerinnen und Bürger wie auch der Beschäftigten“. Allein auf Grund der demographischen Entwicklung stehe man bei der Suche nach gutem Personal auch im Wettbewerb mit anderen Arbeitgebern. Deshalb gelte es, die Landesverwaltung auch künftig konkurrenzfähig zu erhalten. Dazu gehöre auch, den Öffentlichen Dienst in Hessen insbesondere für Berufsanfänger attraktiver zu machen, so Bouffier weiter. Um dies zu erreichen, schlügen die Mediatoren unter anderem vor, Laufbahnen zusammenzufassen. Dieser Vorschlag zum Beispiel erhöhe die Flexibilität für Beamte und räume unnötige bürokratische Hindernisse bei Seite, so Bouffier. Ein modernes Dienstrecht, das den technischen Fortschritt berücksichtige, sei zudem eine unabdingbare Voraussetzung für die Verwaltung, um täglich die Leistung zu erbringen, die die Bürgerinnen und Bürger in Hessen erwarten.

„Es ist ein wichtiges Ziel des Reformprozesses, die Grundpfeiler des Beamtenrechts an die modernen Erfordernisse eines Staats anzupassen“, stellten die Mediatoren übereinstimmend heraus. Sowohl die Gesellschaft als auch die Privatwirtschaft seien auf eine leistungsfähige Verwaltung angewiesen. Diese sei ein wichtiger Standortfaktor im globalen Wettbewerb. Aus Sicht der Mediatoren erscheine zukünftig eine Konzentration des Einsatzes von Beamtinnen und Beamten auf die Kernbereiche hoheitlicher Tätigkeiten, wie beispielsweise den Polizeidienst, sinnvoll. Dies ermögliche eine flexiblere Personalplanung und sichere langfristig finanzielle Handlungsspielräume.

Auch Ministerpräsident Roland Koch bewertete die Vorschläge der Mediatorengruppe als klares Signal, den öffentlichen Dienst attraktiver zu machen. „Angesichts knapper Haushaltmittel können wir keine Geschenke verteilen, aber wir werden die Möglichkeiten nutzen, die sich nach der Föderalismusreform für uns eröffnen.“ Die Bürger hätten einen Anspruch darauf, dass sich der Dienstherr um die Wettbewerbsfähigkeit des öffentlichen Dienstes kümmere, damit dieser seine Aufgaben effizient und qualitätsbewusst wahrnehmen könne, sagte Koch. Er dankte abschließend den vier Mediatoren für ihre Arbeit. „Sie haben parteiübergreifend die Grundideen für eine Reform des Beamtenrechts in Hessen geschaffen.“

Hintergrund:
Die parteiübergreifende Mediatorengruppe zum Thema Dienstrechtsreform war im August 2008 durch Ministerpräsident Roland Koch berufen worden. Sie hatte den Auftrag, der Hessischen Landesregierung und den Fraktionen des Hessischen Landtags Vorschläge zur künftigen Gestaltung des Hessischen Beamten-, Besoldungs- und Versorgungsrechts zu unterbreiten. Gleichzeitig sollten sie dafür Sorge zu tragen, dass die hessische Verwaltung ein eigenständiges, leistungsorientiertes und den Zukunftsaufgaben gerecht werdendes Dienstrecht erhält.

Pressestelle: Staatskanzlei
Pressesprecher: Staatssekretär Dirk Metz, Sprecher der Landesregierung
Telefon: (0611) 32 39 18, Fax: (0611) 32 38 00
E-Mail: presse@stk.hessen.de

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Einer muss es als Erster tun: ?Immobilien-Casting?

Babenhausen (pressrelations) –

Einer muss es als Erster tun: „Immobilien-Casting“

Liebe Redakteurin, lieber Redakteur,

das könnte Ihre Story sein. Sie ist neu, interessant, birgt sozialen Sprengstoff und ist auch für Fortsetzungen geeignet. Da ich weiß, dass Sie wenig Zeit haben, folgt nun das Wichtigste in Kurzform:

THEMEN
– Revolution in der Vermarktung von Immobilien
– Deutschlands 1. Immobilien-Casting
– Ende der Immobilienkrise
– Rettung des deutschen Immobilienmarktes
– Eigeninitiative in wirtschaftlich schweren Zeiten
– Zivilcourage trotz behördlicher Hindernisse
– Entmachtung der Banken als Finanzierungs-Monopolisten
– Hilfe für Immobilienbesitzer in der Krise
– Schicksale sozial benachteiligter Mitbürger
– Auswanderung

WER BIN ICH
Mein Name ist Oliver Lucas aus Babenhausen bei Frankfurt, 43 Jahre alt, verheiratet, 2 Kinder, noch Deutscher, noch eingetragener Kaufmann und noch Opfer der Immobilienkrise.

WAS TUE ICH
Ich veranstalte Deutschlands 1. Immobilien-Casting. Dabei werde ich meine 3 Eigentumswohnungen im Gesamtwert von 285.000 Euro für jeweils nur 1,- Euro an wildfremde Menschen verkaufen, die eine Immobilie wirklich nötig haben. Und ich kann mir noch nicht einmal selber aussuchen, an wen.

WARUM TUE ICH DAS
Seit über einem Jahr versuche ich vergeblich meine Wohnungen zu verkaufen, da ich endlich auswandern will. Dabei beobachte ich den dramatischen Preisverfall dieser „ach-so-sicheren“ Kapitalanlageform. Trotz mehrerer Kaufinteressenten kam es nicht zum Abschluss. Als Grund sehe ich unsere Banken, die zwar Staathilfen kassieren, aber Immobilienkäufer nicht mehr finanzieren. Das betrachte ich, der selber auch Makler bin, als die wahre Ursache der Immobilienkrise. Anstatt aufzugeben habe ich nach einem legalen Weg gesucht, meine eigenen 3
Immobilien ohne Bankbeteiligung zu verkaufen und einen fairen Preis zu erzielen. Verlosungen sind zwar im benachbarten Ausland erlaubt, aber in Deutschland verboten. Versteigerungen bringen bei den derzeitigen Preisen nichts. Rückwärtsversteigerungen oder Haus-Quiz á la Volker Stiny sind zu umständlich und rechtlich noch nicht ausgegoren. Daher habe ich das Immobilien-Casting erfunden. Die Idee kam mir, als ich die ganzen Casting-Shows in der TV-Zeitschrift gesehen habe.

WIE TUE ICH DAS
Auf meiner Webseite biete ich die drei Wohnungen inklusive Mieteinnahmen für jeweils 1 Euro zum Kauf an. Jeder kann sich für den Kauf bewerben. Hierfür erhebe ich eine kleine Gebühr ab 2,99 Euro um den Immobilienpreis zu finanzieren. Die Bewerber müssen nun lediglich eine einzige Frage beantworten: „Warum können Sie die Wohnung gut gebrauchen?“ Die Chancen stehen sehr gut, da lediglich pro Wohnung nur 9.000 bis ca. 18.000 Bewerbungen notwendig sind. Daher hoffe ich, die Wohnungen innerhalb von 3 -6 Monaten verkauft zu haben. Aus allen telefonischen oder schriftlichen Bewerbungen sucht eine unabhängige Jury die 3 besten Antworten heraus. Dazu habe ich ein Jury aus 9 mir bis dahin völlig unbekannten Personen zusammen gestellt. An deren Entscheidung bin ich gebunden. Die Gewinner bekommen dann eine Wohnung im Wert von 65.000 ?, 95.000 ? bzw. 125.000 ? und zahlen dafür nur 1 Euro. Mit deren Einverständnis werden die Gewinner mit Bild und Story auf der Webseite veröffentlicht.

WANN TUE ICH DAS
Jetzt. Genau genommen seit dem 01.12.2009 um 00:00 Uhr. Das Ende des Projektes mit großem Abschluss-Essen aller Beteiligten ist für Mai bzw. Juni 2010 geplant.

WAS WILL DAMIT ERREICHEN
– Ich will anderen Immobilienbesitzern, die ebenfalls nicht verkaufen können, einen Funken der Hoffnung in dieser Krise geben. Denn Jeder kann und soll auch auf die selbe Art seine Immobilie verkaufen. Vielleicht werden sich die Immobilienpreise dann endlich wieder auf einem normalen Level einpendeln.
– Ich will bedürftigen und sozial benachteiligten Mitbürgern eine Möglichkeit zum schuldenfreien Immobilien-Erwerb eröffnen.
– Ich will, dass starre Behördenvorschriften im Interesse der Bürger dieses Landes neu überdacht werden.
– Ich will, dass Banken nicht mehr ein Monopol für Immobilienfinanzierungen haben, und damit eine Krise verursachen und aufrecht erhalten können.
– Ich will endlich meine Immobilien verkaufen und dann nix wie weg.

Kontakt:
1eurowohnung.de
Im Erloch 14-15
64832 Babenhausen
pr@1eurowohnung.de

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Starker Einsatz für gute Zwecke

Essen (pressrelations) –

Starker Einsatz für gute Zwecke

– Persönliches Engagement der Mitarbeiter mit 23.000 Euro gefördert
– Spenden für sozial benachteiligte Menschen auf hohem Niveau

Ehrenamtlich engagierte Mitarbeiter sind auch im Job motivierte Mitarbeiter. RWE hat dies erkannt und unterstützt das Engagement mit der Initiative „RWE Companius“. Bereits 29 Kollegen der RWE Dea AG haben seit der Einführung im März ehrenamtliche Projekte durchgeführt, die von RWE mit insgesamt rund 23.000 Euro unterstützt wurden.

RWE Companius ist die Initiative des RWE-Konzerns für gesellschaftliches Engagement der Mitarbeiter. Alle Mitarbeiter des Unternehmens können über RWE Companius für ihre Projekte Förderungen in der Höhe von 500 bis 2 000 Euro beantragen. RWE Companius unterstützt gemeinnützige nachhaltige Projekte in den Bereichen Bildung und Erziehung, Soziales, Sport, Kultur, Energie sowie Umwelt- und Naturschutz. Die wichtigste Voraussetzung für die finanzielle Unterstützung ist der persönliche, aktive Einsatz der Mitarbeiter. Das Spektrum der bereits realisierten Projekte reicht von Geld für Schulausstattung von Hamburger Schulen bis hin zu einer Autorallye vom Allgäu nach Jordanien zugunsten der Welthungerhilfe.

Anlässlich der Ausstellungseröffnung „RWE Companius“ in der Hamburger Unternehmenszentrale betonte Finanzvorstand Lutz-Michael Liebau: „Wir nehmen unser gesellschaftliche Verantwortung ernst und wollen hier voRWEggehen. Mit Companius fördern wir unbürokratisch einen weitgefächerten Strauß sinnvoller Initiativen. Was liegt näher, als das Fördergeld in die vertrauten Hände unserer Mitarbeiter zu legen, damit diese auch in gemeinnützigen Projekten etwas bewegen können.“

Anlässlich der Ausstellung startet auch die Weihnachtsaktion „Schenk uns Deine Zeit“, in der Hamburger Initiativen wie die Deutsche Hilfsgemeinschaft e.V. oder die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Projekthelfer unter den Mitarbeitern suchen können ? etwa um Weihnachtspakete für bedürftige Hamburger Senioren zu packen oder Kitas im Umland bei Weihnachtsfeiern zu unterstützen.

Neben den Companius-Projekten werden nach wie vor sozial benachteiligte Menschen im Umfeld der RWE Dea Betriebe durch Spenden unterstützt: Mit insgesamt 40.000 Euro unterstützen die Mitarbeiter und Pensionäre der RWE Dea besonders hilfsbedürftige Menschen. Finanziert wird diese Hilfe durch den Verzicht auf ein Kerzenpaket, das in der Vergangenheit in der Vorweihnachtszeit verteilt wurde und nun vom Unternehmen als Spendensumme zur Verfügung gestellt wird. In Hamburg werden folgende vom Betriebsrat ausgewählte Projekte unterstützt:

? Die DRK Kindertagesstätte Dr. Ernst-Hinze in Hausbruch
? Die Weihnachtspaketaktion der Deutschen Hilfsgemeinschaft e.V.
? Die Schule Appelhoff in Steilshoop für den Kinder-Mittagstisch
? Der Sozialdienst Katholischer Frauen Altona e.V für die Rechtsberatung sozial bedürftiger Menschen
? Die Jenfelder Kaffeekanne Aktive Nachbarschaft Jenfeld e.V. für Ferien auf dem Bauernhof
? Farbpunkt ? eine kreative Oase für Kinder für kreative Arbeit mit sozial benachteiligten Kindern
? Beruf und Integration Elbinseln gGmbH für Werkzeug für die Produktionsschule
? Außerdem werden mehrere Schulen und Institutionen mit ausgedienten PCs versorgt.

Gefördert werden außerdem:
? Kinderheim St. Ansgar für ein Kajakprojekt
? Das Haus Christo in Bergedorf für die Anschaffung von Gerätschaften
? Die Rot(z)nasen Zirkusschule

Für Rückfragen:
Uwe-Stephan Lagies, Leiter Unternehmenskommunikation
T +49 40 6375 2511
M +49 162 273 2511

Carolin Reese, Pressesprecherin
T +49 40 6375 2484
M +49 162 273 2484

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