Das multilaterale Handelssystem als Motor für Wachstum und Wohlstand stärken
Zum bevorstehenden Beginn der 7. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) am 30. November in Genf erklärt Staatssekretär Dr. Bernd Pfaffenbach: „Das multilaterale Handelssystem hat über mehr als sechs Jahrzehnte Wachstum und Wohlstand befördert und zu einer stärkeren Integration der Entwicklungsländer in den Welthandel beigetragen. Als Exportnation hat Deutschland vom weit reichenden Abbau der Handelsschranken besonders profitiert. Jetzt gilt es, die Erfolgsgeschichte der WTO auch im 21. Jahrhundert fortzuschreiben. Hierzu muss die 7. Ministerkonferenz in Genf einen Beitrag leisten.“
Vom 30. November bis zum 2. Dezember werden die Handelsminister der 153 WTO-Mitglieder in Genf insbesondere über Rolle und Stellenwert der WTO diskutieren. Verhandlungen zur Doha-Welthandelsrunde sind nicht vorgesehen. Im Vordergrund stehen institutionelle Fragen der WTO, eine Bewertung des WTO-Arbeitsprogramms sowie der Beitrag der WTO zur Überwindung der Wirtschaftskrise.
Hierzu der Leiter der deutschen Delegation bei der Ministerkonferenz, Staatssekretär Dr. Bernd Pfaffenbach: „Der Abbau von Handelsschranken bleibt vordringliche Aufgabe der WTO. Deshalb müssen wir weiter auf einen zügigen Abschluss der Doha-Runde drängen. Daneben hat die WTO aber auch eine wichtige Wächterrolle zur Eindämmung des Protektionismus. Das ist in dieser Zeit der Wirtschaftskrise von besonderer Bedeutung.“
Weil die WTO-Ministerkonferenz unmittelbar im Vorfeld der Klimakonferenz in Kopenhagen liegt, ist damit zu rechnen, dass in Genf auch das Thema Handel und Klimaschutz eine Rolle spielen wird. Dr. Bernd Pfaffenbach hierzu: „Für die WTO muss die weitere Handelsliberalisierung im Vordergrund stehen. Damit kann sie einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Der Abbau von Zöllen für umweltfreundliche Güter und Dienstleistungen wäre ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Neue Handelshemmnisse können aber nicht in Betracht kommen – auch nicht im Namen des Klimaschutzes.“
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