Endzeitstimmung auf dem Zauberberg
Zur CSU-Klausur in Wildbad Kreuth erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Heute kommt die CSU in Wildbad Kreuth zusammen, um ihre Wunden zu lecken. Nach ihrem Abstieg in die politische Regionalliga täte es der
Partei jedoch gut, nicht gleich wieder große Töne zu spucken, sondern einmal darüber nachzudenken, warum sie so tief gesunken ist.
Seehofer hat seine Partei mit dem prinzipienlosen Wankelmut des opportunistischen Populisten zum Inbegriff der politischen
Unzuverlässigkeit gemacht. Der Versuch, sich von der Hybris seiner Vorgänger abzugrenzen, wird ihm nicht gelingen. Die wirtschafts- und
finanzpolitische Kompetenz der CSU liegt am Boden. Das Steuern-runter-oder-doch-nicht-Hickhack zeigt die ganze Orientierungslosigkeit der Partei.
Das Landesbankdesaster ist für die bayerischen Steuerzahler längst ein Milliardenfass ohne Boden. Und die nächsten Wochen werden noch weitere unfassbare Details zu Tage fördern, auch was die CSU-BZÖ-Haider-Spezeleien beim Hypo-Alpe-Adria-Skandal angeht.
Auch die Diskussion um einen CSU-Vize-Kanzler ist längst eine Lachnummer. Und das rituelle Türkei-Bashing und Europa-lieber-gar-nicht
wird nicht über den Bedeutungsverlust der CSU hinwegtäuschen können. Die CSU sollte in Wildbad Kreuth wirklich einmal in sich gehen. Es müssen ja nicht gleich sieben Jahre Klausur sein wie auf dem Zauberberg.“
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