FLACH: Dauersöderei hilft niemandem
BERLIN. Zu den Äußerungen des bayerischen Gesundheitsministers Markus Söder erklärte die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:
Markus Söder agiert an den Realitäten vorbei. Die Einsetzung der Kommission ist Aufgabe der Bundesregierung, nicht der bayerischen Staatsregierung. Die Aufgabenstellung erfolgte bereits vor Wochen, nicht nur gemäß dem Koalitionsvertrag, sondern selbstverständlich auch im vollen Einvernehmen mit den CSU-Kollegen in der Koalition.
Mit der Dauersöderei wird den Bürgern nicht geholfen. Die FDP arbeitet lieber an der Sache, nämlich einem vernünftigen Gesundheitssystem, das bezahlbar ist und eine gute Versorgung garantiert.
