Gründung des Mittel-Ost-Europäischen Forums für Elektrizität
Minister unterzeichnen Absichtserklärung
Minister und Staatssekretäre der Region Mittel-Ost-Europa haben heute eine politische Absichtserklärung („Memorandum of Understanding“) unterzeichnet, mit der die Gründung eines politischen Forums zur Intensivierung der regionalen elektrizitätswirtschaftlichen Zusammenarbeit vereinbart wird. Das Forum wird den Namen „Central Eastern European Electricity“ Forum (CEEE-Forum) tragen. Die Unterzeichnung erfolgte am Rande des Energieministerrates in Brüssel.
Ziel des Forums ist es, den Ausbau der grenzüberschreitenden Netzinfrastruktur zu koordinieren und im Bereich der Versorgungssicherheit verstärkt zusammenzuarbeiten. Außerdem sollen die Markttransparenz und der Stromhandel zwischen den Mitgliedstaaten der Region verbessert werden. Neben den Ministerien sollen in dem Forum Regulierungsbehörden und Unternehmen mitarbeiten. Das Forum ist aus einer gemeinsamen Initiative des Bundeswirtschaftsministers und des polnischen Wirtschaftsministers Pawlak entstanden. Mitglieder des CEEE-Forums sind neben Deutschland und Polen die Tschechische Republik, die Slowakei, Österreich, Ungarn und Slowenien.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Jochen Homann: „Die Gründung des CEEE-Forums ist ein großer Erfolg für die deutsch-polnische Initiative zur besseren Integration der Strommärkte der Region, die im April 2009 auf den Weg gebracht wurde. In diesem Zusammenhang gilt mein besonderer Dank Minister Pawlak. Die regionale Zusammenarbeit ist bei den leitungsgebundenen Energiemärkten von größter Bedeutung, da sie die Grundlage für einen europaweit funktionsfähigen Energiebinnenmarkt ist. Wir müssen uns dafür einsetzen, Engpässe an den Grenzen abzubauen, den Ausbau von Übertragungsnetzen zu koordinieren und Hemmnisse für den Stromhandel zu beseitigen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass es uns mit dem Memorandum of Understanding gelingen wird, der energiepolitischen Zusammenarbeit in der Region Mittel-Ost-Europa wichtige neue Impulse zu geben.“
Das Memorandum of Understanding ist in Kürze auf www.bmwi.de abrufbar.
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