Haushalt 2011 ? Erfolgreicher Einsatz für das Handwerk
Förderung der Instandhaltung und Modernisierung der überbetrieblichen Bildungsstätten
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der Nacht zum Freitag endgültig über die Änderungsanträge zum Einzelplan 30 (Bildung und Forschung) im Bundeshaushalt 2011 entschieden. Dazu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
„Ob Maurer, Schreiner oder Bäcker – das Handwerk kann auf die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag zählen. Wir haben uns bei den Haushaltsverhandlungen erfolgreich und mit voller Kraft für die Förderung der Instandhaltung und Modernisierung der überbetrieblichen Bildungsstätten eingesetzt, die ein wichtiger Bestandteil unseres weltweit anerkannten Systems der dualen Berufsausbildung sind. Der BMBF-Haushalt musste für die Hartz-IV-Reform erhebliche Mittel zur Verfügung stellen, um das Bildungspaket zu finanzieren. Daher hat die Bundesregierung vorgeschlagen, die Investitionskostenförderung der überbetrieblichen Bildungsstätten von 43 auf 29 Millionen Euro abzusenken. Hier haben wir nun dafür gesorgt, dass für die überbetrieblichen Bildungsstätten 40 Millionen Euro 2011 zur Verfügung stellen. So ist ein guter Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 12 Milliarden Euro und einer Steigerung von 7,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr noch besser geworden.“ Hintergrund: Viele kleine und mittlere Unternehmen können alleine nicht ausbilden. Deshalb bieten überbetriebliche Berufsbildungsstätten (ÜBS) Ausbildungsabschnitte an, in denen die betriebliche Ausbildung ergänzt werden soll. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt die Träger der Bildungsstätten (oft Handwerkskammern) durch Investitionskostenzuschüsse, die das Parlament genehmigt.
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