Eine Klarstellung zum Artikel „Freie Radikale“ im Spiegel 37/2009 vom 7. September 2009
(BSOZD.com – News) Berlin. Trotz einer konzertierten antikommunistischen Medienkampagne triumphierte die Partei DIE LINKE bei den Landtagswahlen im Saarland und Thüringen. Doch das Magazin Der Spiegel gibt nicht auf. Wenn schon die Partei als ganzes weder durch anfängliches Totschweigen noch durch die Dämonisieren des angeblichen „Lafontainismus“ in die Knie gezwungen werden kann, dann sollen jetzt die Mitglieder und Parteiflügel gegeneinander ausgespielt und aufgehetzt werden. Der Eindruck einer zerrissenen Partei soll erweckt werden.
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Mit journalistischer Sorgfaltspflicht lässt sich dieses Unterfangen freilich nicht unter einen Hut bringen. So werden mir auch niemals getätigte Äußerungen in den Mund gelegt und Gesinnungen angedichtet.
Dass es unterschiedliche Auffassungen innerhalb der Partei DIE LINKE gibt, ob und zu welchem Preis eine Regierungsbeteiligung auf Länderebene wünschenswert ist, ist kein Geheimnis. Ebenso wenig ist es kein Geheimnis, dass ich zu denjenigen gehöre, für die eine Regierungsbeteiligung nicht zur Aufgabe linker Prinzipien wie der Ablehnung von Kriegen oder der Zustimmung von Privatisierungen führen darf.
Doch mit solchen inhaltlichen Fragen beschäftigt sich der Spiegel gar nicht erst. Stattdessen wird behauptet, „Jelpke hält Leute wie Ramelow für angepasste Karrieristen, einen Teil der machtversessen Parteieleite“. Etwas derartiges habe ich über den Spitzenkandidaten der LINKEN in Thüringen Bodo Ramelow niemals geäußert.
Weiter behauptet der Spiegel ohne jeden Beleg: „Wie viele im Westen findet auch sie die Ossis in der Partei spießig und staatstragend.“ Mich hier gegen ostdeutsche Genossinnen und Genossen in Stellung zu bringen ist mal was Neues. Denn normalerweise versucht mich der Spiegel eher in die Ecke von ostdeutschen DDR-Nostalgikern zu rücken. So heißt es selbst in der Einleitung dieses Artikels: „Jelpke arbeitet für eine Partei die früher SED hieß“, obwohl ich als gebürtige Hamburgerin niemals Mitglied der SED war.
Durchschaubar ist auch der unseriöse Versuch des Spiegels, mich als Salonkommunistin erscheinen zu lassen, die zwar große Worte gegen den Kapitalismus im Mund führt, aber die Opfer neoliberaler Regierungspolitik scheinbar verachtet. Warum sonst sollte das Blatt sonst ausführlich schildern, dass ich während des Interviews keine Obdachlosenzeitung gekauft habe. Dem Spiegel ist es sogar eine Bildunterschrift wert, dass ich in meinem Wahlkreisbüro ein Rauch-und-Alkohol-Verbot erlassen habe, damit es dort für Erwerbslose „dann doch nicht so gemütlich“ sei. Dass in meinem Wahlkreisbüro dagegen regelmäßig Sozialberatung und ein Frühstück für Hartz-IV-Beziehende angeboten werden, ist dem Spiegel dagegen keine Meldung wert.
„Jelpke nennt solche Leute `Hartzies´“, behauptet das Blatt. Das ist eine glatte Lüge. Niemals habe ich Obdachlose oder andere Hartz-IV-Beziehende in solch diskriminierender Weise als „Hartzies“ bezeichnet. Ich weiß nicht, ob dies der Sprachgebrauch gutverdienender Spiegel-Reporter ist. Meiner ist es mit Sicherheit nicht. Denn im Gegensatz zum Spiegel habe ich täglich mit den Betroffenen der kapitalistischen Krise zu tun und kämpfe mit ihnen gemeinsam für die Überwindung dieser für immer mehr Menschen entwürdigenden und diskriminierenden Zustände.
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Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE, und Direktkandidatin für Dortmund
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Ulla Jelpke, MdB
Innenpolitische Sprecherin
Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel:(030) 227-71253
Fax:(030) 227-76751
Mail: ulla.jelpke@bundestag.de
Web:
www.ulla-jelpke.de
www.linksfraktion.de
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