Anlaesslich der Absetzung der Debatte ueber die
Weiterentwicklung des deutschen Forschungssystems durch die
schwarz-gelbe Koalition, erklaert der zustaendige
Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:
Der Koalition ist offensichtlich das Verhalten von
Bundesforschungsministerin Schavan selbst peinlich: Mit ihrer
GO-Mehrheit musste sie heute die Ministerin vor der Befragung im
Haushaltsausschuss schuetzen. Es sollte offenbar nicht zu Tage
treten, dass Frau Schavan wiederholt Strukturaenderungen im
deutschen Forschungssystem auf Gutsherrenenart ausgekungelt und
dabei weder fachlichen Rat noch Empfehlungen des
Wissenschaftsrates einbezogen hat. Damit verweigert die
schwarz-gelbe Koalition die Debatte im Haushaltsausschuss, wie
in Zukunft endlich zielfuehrende und wissenschaftsgeleitete
Prozesse bei der Weiterentwicklung der deutschen
Forschungslandschaft aussehen muessen. Wer, wie die Ministerin,
als Kriterium fuer die Verschiebung von Forschungsinstituten
allen Ernstes nur die Leerformel „das kalte Wasser wird durch
den blauen Ozean komplementaer ergaenzt“ bereits als Konzept
darstellt, hat ganz offensichtlich ein massives
Argumentationsproblem.
Wenn das die „wissensbasierte“ Entscheidung und Steuerung sein
soll, die Ministerin Schavan immer wieder versprochen hat, dann
laesst dies fuer die Zukunft nichts Gutes hoffen. Wer, wenn
nicht Deutschlands Wissenschaftsministerin, hat eigentlich die
Fahne rationaler, wissenschaftsadaequater Gestaltungsprozesse
hochzuhalten? Die SPD verlangt deshalb im Interesse der
Wissenschaft, dass in Zukunft vor Umstellungen von
Finanzierungsschluesseln und Strukturaenderungen in jedem Fall
wissenschaftliche Expertise eingeholt wird. Diese Veraenderungen
duerfen nicht allein in schwarz-gelben Hinterzimmern
ausgemauschelt werden. Das ist weder dem Gegenstand noch dem Amt
angemessen.
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