(Artikel-Presse) Berlin. Zu den Vorschlägen von Sigmar Gabriel für einen „Kohlefrieden“ erklärt Jürgen Trittin, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Sigmar Gabriel simuliert Lernfähigkeit zu Kohlekraftwerken – in einem Änderungsantrag zum SPD-Wahlprogramm. Künftig sollen Kohlekraftwerke nur noch mit CCS genehmigt werden. Als Bundesumweltminister aber bleibt der programmatisch geläuterte Paulus der alte Kohle-Saulus. Im gerade zur Verabschiedung anstehenden CCS-Gesetz hat die Bundesregierung nicht einmal die Nachrüstmöglichkeit für CCS zur Genehmigungsvoraussetzung für neue Kohlkraftwerke gemacht – geschweige denn die Pflicht zur Kohlenstoffabtrennung und -Speicherung.
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Es ist wie beim Fussball. Es kommt nicht darauf an, was in der Stadionzeitung steht. Die Wahrheit ist auf dem Platz. In diesem Fall auf den Bauplätzen für neue Kohlekraftwerke in Emden, Wilhelmshaven, Brunsbüttel und anderswo. Mit dem neuen CCS-Gesetz wird darüber entschieden, ob dort gebaut wird oder nicht. Und ob Kohle-Sigmar, der sich in Krefeld persönlich für den Bau eines Kohlekraftwerks ohne CCS stark gemacht hat, tatsächlich vom Saulus zum Paulus wird.“
PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN Bundesvorstand
Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
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