KOPPELIN: Koalition einig beim A400M
BERLIN. Zur Fortsetzung des Programms A400M erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und Hauptberichterstatter für den Etat des Bundesverteidigungsministeriums im Haushaltsausschuss Jürgen KOPPELIN:
Die Koalition hat sich für die Fortsetzung des Programms A400M entschieden, ebenso für die Ergänzung zum Vertrag über die Herstellung und Beschaffung des Großraumflugzeuges. Die Notwendigkeit einer Erneuerung der Lufttransportflotte der Bundeswehr ist unstrittig. Nachdem ursprünglich von der früheren rot-grünen Koalition 93 Transportflugzeuge des Typs A400M bestellt wurden, gab es durch die entstandenen Verzögerungen von vier Jahren bei der Fertigstellung Verhandlungsbedarf. Deutschland hat dadurch seine Bestellung auf 53 Flugzeuge reduziert.
Die Koalitionsarbeitsgruppe von FDP und CDU/CSU wird nun im Haushaltsausschuss einen Antrag einbringen, der von den 53 Flugzeugen der Firma Airbus Military Sociedad Limitada (AMSL) 13 Flugzeuge zum Verkauf an Drittkunden überlässt. Damit wird die Bundeswehr nur 40 Flugzeuge direkt übernehmen. Das wird nicht nur langfristig zu einer Entlastung des Verteidigungsetats führen, sondern ist die Anpassung an eine realistische Notwendigkeit für die Bundeswehr. Schon früher hatte auch der Bundesrechnungshof nur die Anschaffung von 40 Flugzeugen vorgeschlagen.
Zusätzlich zu den Einsparungen bei der Beschaffung wird es damit auch Einsparungen bei den kommenden Betriebskosten geben, obwohl diese erst ab dem Haushalt 2016 wirksam werden. Damit haben sich insgesamt die Argumente durchgesetzt, die von der FDP seit längerem bei Haushaltsberatungen vorgetragen wurden.
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