(Artikel-Presse) Berlin. (pressrelations) – Der Bundesrat drängt auf die Durchführung des so genannten Schulobstprogramms. Mit einem heute beschlossenen Gesetzentwurf möchte er die europäische Initiative in Deutschland möglichst rasch umsetzen. Den Schulen stünden für die Verpflegung mit Obst und Gemüse dann rund 12,5 Millionen Euro aus Gemeinschaftsmitteln zu. Die erforderliche Kofinanzierung müsste der Bund sicherstellen.
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Mit dem Schulobstprogramm möchte die EU den Rückgang des Obst- und Gemüseverbrauchs umkehren und zugleich die Landwirtschaft stärken.
Der Gesetzentwurf wird nun der Bundesregierung zugeleitet, die ihn innerhalb von sechs Wochen dem Bundestag vorlegen muss. Dabei soll sie ihre Auffassung darlegen.
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über das Schulobstprogramm (Schulobstgesetz – SchulObG)
Drucksache 382/09 (Beschluss)
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