MÜCKE: Tiefensee will Neuauflage des städtischen Sozialkombinats

(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur Forderung des Bundesministers Wolfgang Tiefensee in der Leipziger Volkszeitung, im Osten die Bedingungen für den Kommunalkombi zu erleichtern, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jan MÜCKE:

Der Minister müsste es besser wissen, hat er doch den grandiosen Zusammenbruch des gigantischen städtischen Sozialkonzerns bfb (Betrieb für Beschäftigungsförderung) als Leipziger Oberbürgermeister selbst durchlitten.

[ad#co-1]

Wo die Reise hingehen soll, ist klar: Der Staat soll das Monopol auf Arbeitsplätze im unteren Lohnbereich bekommen. Denn gleichzeitig fordert der Bundesminister einen Mindestlohn von 7,50 Euro. Private Anbieter würden in diesem Bereich dann vollständig verdrängt.

Wenn Wolfgang Tiefensee einerseits die fehlende selbsttragende Wirtschaft in Ostdeutschland beklagt und andererseits für die Ausweitung des Kommunalkombis wirbt, widerspricht er sich. Denn sein eigenes Haus stellte im Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2007 fest: „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) haben generell eher zu einer Verschlechterung der Integration in ungeförderte Erwerbstätigkeit geführt.“ Der Kommunalkombi erinnert fatal an ABM alter Schule. Die strukturelle Arbeitslosigkeit würde durch die Kommune als Arbeitgeber weiter verfestigt.

Eine Möglichkeit, auch in Deutschland zu niedrigeren Löhnen zu beschäftigen, ohne einen dritten Arbeitsmarkt zu etablieren, bietet das liberale Bürgergeldmodell. Hier werden nach dem Grundprinzip der negativen Einkommensteuer im unteren Lohnbereich Zuschüsse bezahlt, so dass Unternehmen auch zu niedrigeren Löhnen einstellen können. In der Hand der Privatwirtschaft würde ein Niedriglohnbereich eine ungeahnte Dynamik entfachen.

FDP-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Platz der Republik
11011 Berlin

Telefon: 030/227-52378
Fax: 030/227-56778
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
www.fdp-fraktion.de

[ad#link468x15]


FDP: Steuern runter, in Bildung und Infrastruktur investieren

[ad#link200x90]

—————————————————————
Du willst nichts verpassen? Bei BSOZD.com – NEWS gibt es alle Artikel sowie bei Interesse auch alle Kommentare als «RSS-Feed». Im Gegensatz zum E-Mail-Abo kommen diese RSS-Feeds nicht einmal am Tag, sondern immer, wenn Du sie abrufst und neue Artikel bei BSOZD.com – NEWS veröffentlicht wurden. So bleibst du immer auf dem Laufenden und verpasst nichts!

Du willst hier auch werben? Dann sichere dir einen Platz, wir freuen uns auf deine Anfrage unter Kontakt.
—————————————————————
Wir bieten Ihnen in unserem Shop eine erstklassige Auswahl an Lifestyle Lederwaren verschiedener Hersteller wie Heilemann, Picard, piké und Tuscany Leather. Wir erhalten ständig neue Modelle, wir beziehen unsere Ware ausschließlich direkt vom Original-Hersteller. Sie finden bei uns klassische, moderne und trendige Lederwaren für jeden Anlass bei: Lifestyle Bags.de
—————————————————————
Fuzzy-Village Games & Community: Kostenlose Onlinespiele finden in Communities seit den letzten Jahren eine immer größer werdende Beliebtheit. Das besondere ist hierbei die Vielfalt, welche dem Mitglied geboten wird und die dazu kommende tägliche Verfügbarkeit zu jeder Uhrzeit ist das Spielen dieser Fun-Games möglich. Da es sich um Spiele handelt, welche auf einem bestimmten Server laufen, sind Systemanforderungen, wie sie bei üblichen PC-Spielen notwendig sind, nicht von Bedeutung. Dies bedeutet, dass das Spiel sofort gespielt werden kann, ohne die Installation zusätzlicher Software o.ä.. Auch alte Klassiker, wie beispielsweise Tetris, können im Internet gespielt werden und erfreuen sich einer wachsenden Beliebtheit, da sie auf neueren PCs nicht mehr funktionsfähig sind. Mehr kostenlose Spiele gibt es auf Fuzzy-Village Games & Community mehr als 5.200 Arcade Spiele , Multiuser Monopoly, Kniffel und vieles mehr.
—————————————————————
Du möchtest neue Leute aus deiner Nähe kennenlernen? Mit deinen Freunden chatten oder einfach nur deine eigene ganz persönlich gestaltete Homepage haben die jeder im Internet erreichen kann?

Dann bist du auf Party-Village.de genau richtig! Hier treffen sich täglich viele nette Leute unterschiedlichstem Alters aus allen Regionen Deutschlands um sich nett zu Unterhalten. Party-Village.de ist um weiten mehr als nur ein Freunde Netzwerk. Unsere Community bietet dir eine Vielzahl an Funktionen und Möglichkeiten. Im Vordergrund steht dabei sein ganz persönliches Freunde Netzwerk zu schaffen. Finde neue Freunde, finde alte bekannte und Schulkameraden.

Melde dich jetzt kostenlos an und erstelle dein Profil mit Freundesliste, Fotoalbum, Gästebuch und Blog. Im Forum kannst du dich mit anderen Mitgliedern austauschen und mit dem Nachrichtensystemen persönliche Kontakte knüpfen. www.Party-Village.de
—————————————————————