Neue Hinweise auf Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus
Wegen der heute vom Bundesinnenministerium herausgegebenen Information über eine qualitativ neue Bedrohungssituation durch den islamistischen Terrorismus findet in Hessen eine Überprüfung aller polizeilichen Maßnahmen zur Terrorabwehr statt. Darüber hinaus ist die hessische Polizei inhaltlich vorbereitet und materiell sehr gut ausgestattet.
Nach Angaben des Bundes seien innerhalb kürzester Zeit mehrere gefährdungsrelevante Sachverhalte bekannt geworden. Ferner gäbe es ein hohes Maß an zeit- und inhaltlicher Übereinstimmung mit der bisherigen Hinweislage.
Die in Hessen schon vor langer Zeit installierten Strukturen werden fortlaufend überprüft. Die Einsatzkräfte sind sehr gut ausgestattet und mögliche Anschlagsziele sind definiert und werden überwacht. Ebenso wie die anderen Polizeien des Bundes und der Länder ist die hessische Polizei auf eine solche Situation gut vorbereitet. Eine vergleichbare Einschätzung gab es bereits vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr. Damals wurden Konzepte erarbeitetet, die heute wieder zur Anwendung kommen.
Bund und Länder werden in enger Abstimmung schwerpunktmäßig die Maßnahmen, etwa im Bereich der Flughäfen und Bahnhöfe, wahrnehmbar intensivieren. Darüber hinaus werden Bund und Länder mit wechselnden Kräfte- und Maßnahmenansätzen an lokalen und räumlichen Schwerpunkten präsent sein.
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