Niebel hat in Sachen Globaler Fonds ueberdreht
Zur Einstellung der Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekaempfung von Aids, Tuberkulose und Malaria, erklaert die zustaendige Berichterstatterin in der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth:
In der heutigen Sitzung des Ausschusses fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stand Dr. Christoph Benn, Direktor des Globalen Fonds zur Bekaempfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM), den Parlamentariern Rede und Antwort zu den Vorwuerfen, in einigen vom Globalen Fonds gefoerderten Programmen seien Gelder veruntreut worden.
Die interne Kontrolle des Globalen Fonds ueber den Abfluss der Gelder hat beispielhaft funktioniert: So wurden nach Feststellung von Unregelmaessigkeiten sofort die Zahlungen an die betroffenen Laender Mali, Mauretanien und Sambia eingestellt und die Verantwortlichen auch strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen. Die veruntreuten Mittel wurden zurueckgefordert und sind auch teilweise bereits beim Globalen Fonds eingegangen.
Zudem hat der Globale Fonds angekuendigt, weiterhin transparent und kompromisslos gegen Korruption vorzugehen. Im Juni 2011 soll ein Abschlussbericht von einer unabhaengigen Kommission ueber alle Pruefverfahren vorgelegt werden.
Einig sind sich alle Parlamentarier: Korruption ist illegal und muss bekaempft werden. Aber: Bundesentwicklungsminister Niebel, ein erklaerter Gegner des Globalen Fonds, hat mit der Einstellung der Zahlungen an den Fonds aufgrund von Presseartikeln voellig ueberdreht. Denn eines ist klar: Es geht um Menschenleben. Die Einstellung der Zahlungen geht vor allem zu Lasten der vielen Millionen kranken Menschen auf dieser Welt und derer, die mit grosser Gewissenhaftigkeit mit den ihnen anvertrauten Geldern umgehen – und das darf nicht sein.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert den Minister auf, die Zahlungen an den Globalen Fonds fortzusetzen. Denn dass durch den Zahlungstopp viele Projekte, die faktisch Leben retten, nicht weiterarbeiten koennen, kann nicht in Kauf genommen werden.
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