(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zum 10jährigen Amtsjubiläum des Kulturstaatsministers erklärt der Kultur- und Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim OTTO:
Die Medien- und Kulturpolitik vor zehn Jahren auf Bundesebene zu holen, war ein guter Schritt. Das Amt eines Kulturstaatsministers reicht jedoch nicht aus. Ich fordere, alle kultur- und medienpolitischen Themen endlich in einem Ministerium und einem Bundestagsausschuss zu bündeln. Damit werden der Stellenwert und die Effektivität der Kultur- und Medienpolitik erhöht.
Es ist ein großer Ärgernis, dass die Zuständigkeiten für die Kultur- und Medienpolitik derart zersplittert sind: Das Urheberrecht im Justizministerium, die Künstlersozialversicherung im Arbeits- und Sozialministerium, Aspekte der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie der Telekommunikation im Wirtschaftsministerium, die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Auswärtigen Amt – all dies muss in einem eigenen Ministerium gebündelt werden.
[ad#co-1]
Soweit die SPD nunmehr das Amt des Kulturstaatsminister für sich beansprucht, stelle ich nüchtern fest, dass der von der CDU gestellte Bundesbeauftragte für Kultur und Medien wesentlich mehr erreicht, als die drei zuvor von der SPD benannten Staatsminister. Bernd Neumann hat es Dank seiner Beharrlichkeit und seines politischen Einflusses geschafft, einen beachtlichen Mittelzuwachs im Haushalt von 7,8 Prozent zu erreichen. Damit hat er zum Teil die Kürzungen auf Ebene der Länder und der Kommunen ausgleichen können.
www.fdp.de