(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur heutigen Festveranstaltung anlässlich des 10jährigen Bestehens des Staatsministeriums für Kultur und Medien erklärt der Kultur- und Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim OTTO:
Mein persönlicher Glückwunsch gilt dem Beauftragten für Kultur und Medien zum zehnjährigen Bestehen. Kultur- und Medienpolitik sind durch die Amtseinführung sowie die Einrichtung des korrespondierenden Bundestagsausschusses nicht nur auf der Bundesebene erheblich aufgewertet. Dennoch appelliere ich weiterhin an die Bundesregierung, alle kultur- und medienpolitischen Themen endlich in einem Ministerium zu bündeln. Die Kultur benötigt eine starke Vertretung innerhalb des Bundeskabinetts, gegenüber der Öffentlichkeit und der europäischen Ebene. Der „Staatsminister“ ist in Wahrheit leider nur ein Staatssekretär im Kanzleramt. Daher fordere ich, die Zuständigkeit für Kultur und Medien aufzuwerten und künftig auf Kabinettsrang zu stellen. Dies muss nicht zwangsläufig ein zusätzliches Ministerium sein, sondern kann auch in einem bestehenden Haus erfolgen. Vor allem die Effektivität der Kultur- und Medienpolitik wird dadurch wesentlich erhöht, da die Zersplitterung in bisher sieben verschiedene Ministerien entfiele.
Bernd Neumann ist aufs Herzlichste zu gratulieren. Dank seines diplomatischen Geschicks sowie seiner sachlichen und ergebnisorientierten Art ist es ihm gelungen, so manche Kuh vom Eis zu holen. Der Kulturetat wurde seit seiner Amtszeit um immerhin 7,8 Prozent aufgestockt, das „Sichtbare Zeichen“ ist auf dem Wege der Installation, das Freiheits- und Einheitsdenkmal ebenso. Es sei ihm und uns allen zu wünschen, dass ihm dies auch noch mit dem Staatsziel Kultur ins Grundgesetz gelingt. Gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Krise ist ein Bekenntnis des Staates zu seiner Kultur, zu seinen Wurzeln, unabdingbar. Gerade jetzt, wenn sich die Kämmerer an die zwingend vorgeschriebenen Pflichtaufgaben halten, ist die Förderung der Kultur zunehmend gefährdet.
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