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Berlin (pressrelations) – Bundestag verabschiedet Änderung des Energieleitungsausbaugesetzes – Brüderle: „Wir bringen den Netzausbau in Deutschland voran!“
Auf Initiative des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) hat der Bundestag gestern mit den…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Kinderkommission fordert inklusive Bildung in Schulen und Kindertagesstätten für alle Kinder
Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft und ist seither geltendes deutsches Recht. D…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Delegationsreise des Unterausschusses Europarecht zum Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften nach Luxemburg
Der Unterausschuss Europarecht des Rechtsausschusses unternimmt am 30. und 31. Januar 2011 eine Delegations…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Dringender Tatverdacht gegen deutsche Sicherheitsbehörden
„Deutsche Sicherheitsbehörden sind dringend tatverdächtig, Informationen an die Amerikaner weitergegeben zu haben, die zu der Verhaftung und der Verbringung vo…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – SPD gratuliert Roland Jahn zur Wahl
Zur Wahl von Roland Jahn zum Bundesbeauftragten fuer die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenDüsseldorf (pressrelations) – Modernste Schiffstechnik für mehr Sicherheit auf dem Rhein Innenminister Jäger tauft neues Polizeiboot – Neues Flaggschiff für große Wasserschutzpolizei-Einsätze
Modernste Schiffstechnik sorgt ab heute (28.01.) …
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – BRACHT-BENDT: Frauenquote: Wettbewerb besser als staatliche Bevormundung
BERLIN. Anlässlich der von Familienministerin Kristina Schröder geforderten „Flexiquote“ für Frauen in Führungspositionen erklärt die frauenpo…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – CO2-Verklappung kein Klimaschutz
„Die Verpressung von CO2 bleibt was es ist: vorgetäuschter Klimaschutz“, erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Eva Bulling-Schröter, zum Besuch es ehemaligen …
WeiterlesenWiesbaden (pressrelations) – Gerichtsentscheidung zu Klinikfusion in Nordhessen – GRÜNE: Kartellrecht benachteiligt kommunale Krankenhäuser
Die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf, das die Ablehnung der Fusion der Krankenhäuser des…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Spitzelei in legitimen politischen Organisationen beenden
„Einsätze von Polizei- und Geheimdienstspitzeln in globalisierungskritischen Organisationen müssen sofort eingestellt werden“, fordert die innenpolitische Sprec…
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