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Fresenius Medical Care platziert Anleihe über 250 Millionen Euro

Arbeit/Beruf
Bad Homburg v. d. H. (pressrelations) –

Fresenius Medical Care platziert Anleihe über 250 Millionen Euro

Fresenius Medical Care, der weltweit führende Anbieter von Produkten und Dienstleistungen für Menschen mit chronischem Nierenversagen, hat eine vorrangige, unbesicherte Anleihe im Volumen von 250 Millionen Euro platziert. Die Anleihe wird von der FMC Finance VI S.A., einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft des Unternehmens, ausgegeben und im Jahr 2016 fällig. Der Coupon beträgt 5,50%. Bei einem Ausgabekurs von 98,6636% wird die Rückzahlungsrendite bei 5,75% liegen. Der Emissionserlös wird zur Rückzahlung kurzfristiger Finanzverbindlichkeiten und für allgemeine Geschäftszwecke verwendet.

Die Anleihe wird durch Fresenius Medical Care AG Co. KGaA, Fresenius Medical Care Holdings, Inc. und Fresenius Medical Care Deutschland GmbH gesamtschuldnerisch garantiert.
Michael Brosnan, Finanzvorstand von Fresenius Medical Care: „Wir freuen uns über die erfolgreiche Platzierung unserer Anleihe. Diese zeigt, dass die Investoren die nachhaltige Ertragskraft von Fresenius Medical Care schätzen und auf die positive Entwicklung unseres Unternehmens und der Branche vertrauen.“

Das Anleiheangebot wurde nicht nach dem US Securities Act von 1933 registriert. Stattdessen wurde die Platzierung als „Offshore-Transaktion“ nach Regulierung S des Securities Act durchgeführt und die Anleihe in den USA „qualifizierten institutionellen Anlegern? ? gemäß der Befreiung von der Registrierungspflicht nach der Regel 144-A des Securities Act ? angeboten. Die Anleihe darf in den USA nicht ohne Registrierung oder dem Vorliegen einer Befreiungsvorschrift von den Registrierungserfordernissen angeboten oder verkauft werden.

Fresenius Medical Care ist der weltweit führende Anbieter von Produkten und Dienstleistungen für Menschen mit chronischem Nierenversagen, von denen sich weltweit mehr als 1,77 Millionen Patienten regelmäßig einer Dialysebehandlung unterziehen. In einem Netz aus 2.509 Dialysekliniken in Nordamerika, Europa, Asien, Lateinamerika und Afrika betreut Fresenius Medical Care 192.804 Dialysepatienten. Fresenius Medical Care ist zudem der weltweit führende Anbieter von Dialyseprodukten wie Hämodialyse-Geräten, Dialysatoren und damit verbundenen Einweg-Produkten. Fresenius Medical Care ist an der Börse Frankfurt (FME, FME3) und an der Börse New York (FMS, FMS/P) notiert.

Weitere Informationen über Fresenius Medical Care im Internet unter www.fmc-ag.de.

Diese Mitteilung stellt kein Angebot dar, ist kein Bestandteil eines Angebots und ist auch nicht als Angebot oder Aufforderung auszulegen, Wertpapiere an FMC Finance VI S.A. oder Fresenius Medical Care oder an einem gegenwärtigen oder zukünftigen Konzernmitglied zu zeichnen oder anderweitig zu erwerben; weiterhin sollte weder diese Mitteilung noch ein Teil davon als Grundlage eines Vertrages zum Kauf oder zur Zeichnung von Wertpapieren an FMC Finance VI S.A. oder Fresenius Medical Care oder einem Mitglied des Konzerns dienen noch als verlässliche Information in Verbindung damit. Diese Mitteilung stellt insbesondere kein Angebot zum Kauf von Wertpapieren in den Vereinigten Staaten von Amerika (einschließlich seiner Gebiete und Besitzungen (territories and possessions)) dar. Wertpapiere von FMC Finance VI S.A. und Fresenius Medical Care dürfen in den Vereinigten Staaten von Amerika nur mit vorheriger Registrierung nach den Vorschriften der jeweiligen Fassung des U.S. Securities Act von 1933 (deren Durchführung FMC Finance VI S.A. und Fresenius Medical Care nicht planen) oder ohne vorherige Registrierung nur aufgrund einer Ausnahmeregelung zur Registrierungspflicht verkauft oder zum Kauf angeboten werden.

Diese Mitteilung enthält zukunftsbezogene Aussagen, die gewissen Risiken und Unsicherheiten unterliegen. Die tatsächlichen Ergebnisse können erheblich von in den zukunftsbezogenen Aussagen beschriebenen Ergebnissen abweichen, und zwar aufgrund verschiedener Faktoren wie z.B. Veränderungen der Geschäfts-, Wirtschafts-, und Wettbewerbssituation, Gesetzesänderungen und Reformen des Aufsichtsrechts, Wechselkursschwankungen, Ungewissheiten bezüglich Rechtsstreitigkeiten oder Untersuchungsverfahren und die Verfügbarkeit finanzieller Mittel. Diese und andere Risiken und Unsicherheiten sind in den Reports der Fresenius Medical Care AG Co. KGaA näher beschieben, welche die Fresenius Medical Care AG Co. KGaA bei der US Börsenaufsichtsbehörde (U.S. Securities and Exchange Commission) einreicht. Fresenius Medical Care AG Co. KGaA übernimmt keinerlei Verantwortung, die in dieser Mitteilung enthaltenen zukunftsbezogenen Aussagen zu aktualisieren.

Matthias Link
Konzern-Kommunikation
Tel.: 06172/608 2872
Fax: 06172/608 2294
e-mail: pr@fmc-ag.de
www.fmc-ag.de

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Vtion Wireless Technology AG: Absatzzahlen von November bis Dezember 2009 um 7,4 % gestiegen

Telekommunikation
(pressrelations) –

Vtion Wireless Technology AG: Absatzzahlen von November bis Dezember 2009 um 7,4 % gestiegen

Frankfurt, 14. Januar 2010. Die Vtion Group, einer der drei führenden Anbieter von Mobilfunk-Datenkartenlösungen für die mobile Computernutzung in China, erzielte im Dezember einen Anstieg des monatlichen Absatzvolumens: im Monat Dezember 2009 verkaufte die Vtion Group insgesamt 193.840 Datenkarten. Die Verkaufspreise blieben aufgrund der für das Jahresende typischen Nachfragesteigerung bei Produkten der unteren Preisklasse durch die Betreiber der Telekommunikationsnetze geringer als in den Vormonaten, erholten sich aber leicht von dem im November festgestellten Rückgang auf durchschnittlich 349 RMB im Monat Dezember. Die Stückzahlen nahmen im Vergleich zum Dezember 2008 um ca. 529 Prozent zu. Diese Entwicklung stellt einen Anstieg von ca. 7,4 Prozent im Vergleich zum Vormonat (November 2009) dar. Im Jahr 2009 verkaufte Vtion insgesamt ca. 1,65 Millionen Datenkarten, was mit den Schätzungen der Analysten und des Unternehmens für das Absatzvolumen des gesamten Jahres in Einklang steht.

„Obwohl die Warteposition zum Jahresende bei den Betreibern der Telekommunikationsnetze noch anhält, stellen wir fest, dass sie zu einem Zeitpunkt, zu dem sich die Netzeinführungen noch in den relativ frühen Stadien befinden, weiterhin stabile Mengen beziehen, um die gegenwärtige Nachfrage zu decken“, erklärt Guoping Chen, CEO der Vtion Wireless Technology AG. „Die Tatsache, dass sich unser durchschnittlicher Verkaufspreis leicht von 342 RMB auf 349 RMB erholt hat, bedeutet, dass die überlegene Qualität unserer Produkte der oberen Preisklasse für unsere Kunden weiterhin attraktiv ist, obwohl wir zum Jahresende eine Nachfragesteigerung für Produkte der unteren Preisklasse erlebt haben. Wir setzen unsere enge Zusammenarbeit mit den Betreibern der Telekommunikationsnetze fort, während sich diese darauf vorbereiten, die Entwicklung ihrer Netze und Benutzerbasis um den Zeitpunkt des Chinesischen Neujahrs (Mitte Februar 2010) hochzufahren. Vtion bleibt für die gemeinsame Entwicklung des 3G-Markts in China ein höchst zuverlässiger Partner für die Betreiber der Telekommunikationsnetze“, fährt er fort. Ferner merkt Chen an: „Im Jahr 2008 war Vtions Umsatz im Dezember geringer als im November 2008, jedoch stellen wir 2009 einen Anstieg von November zu Dezember fest. Dies verdeutlicht die Veränderungen, die 3G für unseren Markt mit sich gebracht haben. Wir wissen, dass 2010 für die chinesischen Betreiber der Telekommunikationsnetze sowie für 3G in China ein wichtiges Jahr darstellt.“

Die chinesische Mobilfunk-Industrie durchläuft derzeit eine Marktentwicklung von Netzwerken der zweiten Generation hin zu Netzwerken der dritten Mobilfunk Generation ? bekannt als 3G Standard. China ist weltweit das einzige Land mit drei verschiedenen 3G Standards: das CDMA 2000 EVDO Netzwerk betrieben von China Telecom, das WCDMA Netzwerk von China Unicom und das TD-SCDMA Netzwerk betrieben von China Mobile. Letztere zwei Netzwerke werden derzeit weiter ausgebaut. Die Vtion Gruppe erwartet, dass der Abschluss der 3G Netzwerkeinführung einen weiteren Anstieg der Nachfrage nach Mobilfunk-Datenkarten in China nach sich ziehen wird.

Über Vtion
Die Vtion Gruppe ist einer der drei führenden Anbieter von Mobilfunk-Datenkarten und verwandten Dienstleistungen für die mobile Breitband-Computernutzung über Mobilfunknetze in der Volksrepublik China. Die Vtion Gruppe beschäftigt sich hauptsächlich mit der Entwicklung und dem Vertrieb von Mobilfunk-Datenkarten, wozu auch die Bereitstellung entsprechender After-Sales Services gehört. Daneben bietet die Vtion Gruppe auch Internet-basierte Daten-Service Lösungen an. Das Unternehmen beschäftigt rund 150 Mitarbeiter. Im Jahr 2008 erzielte die Vtion Gruppe einen Umsatz von 39,2 Mio. Euro und einen Netto Gewinn von 12,4 Mio. Euro. Die Aktien der The Vtion Wireless Technology AG werden im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse unter der ISIN DE000CHEN993 gehandelt. Das Ticker-Symbol des Unternehmens lautet V33.

Janina Wismar
Senior Consultant Presse
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Keine Krise im Jubiläumsjahr: Die Günzburger Steigtechnik kam 2009 ohne Kurzarbeit und ohne Entlassungen aus

Bau/Immobilien
Günzburg (pressrelations) –

Keine Krise im Jubiläumsjahr: Die Günzburger Steigtechnik kam 2009 ohne Kurzarbeit und ohne Entlassungen aus

Die Günzburger Steigtechnik GmbH hat das Krisenjahr 2009 erfolgreich gemeistert. Obwohl der Jahresumsatz im Vergleich zum Vorjahr um 12,5 Prozent auf 24,8 Millionen Euro zurück ging, gelang es dem Unternehmen als einem der wenigen in der Metall verarbeitenden Industrie, ohne Kurzarbeit, ohne Entlassungen und ohne Produktionsverlagerung ins Ausland durchs Jahr zu marschieren. Ein Sparkurs und das klare Bekenntnis zum Standort Deutschland sollen dafür sorgen, dass es für den innovativen Steigtechnik-Anbieter mit seinen über 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Jahr 2010 erfolgreich weitergeht.

„Wir wussten schon im Vorfeld, dass wir das Rekordergebnis aus dem Jahr 2008 in unserem Jubiläumsjahr nicht erneut erreichen können, denn wir hatten das Top-Resultat 2008 einem einmaligen Großauftrag aus der Luftfahrt zu verdanken. Wenn man diesen ausklammert, liegen wir 2009 mit den 24,8 Millionen sogar über dem Normalumsatz des Vorjahres. Insofern haben wir das Krisenjahr 2009 hervorragend gemeistert. Wir mussten keine Mitarbeiter entlassen, keine Gehälter kürzen und wir hatten das ganze Jahr über Vollbeschäftigung“, freut sich Ferdinand Munk, Geschäftsführer der Günzburger Steigtechnik GmbH.

Insgesamt war das Geschäftsjahr 2009 für die Günzburger Steigtechnik ein ganz besonderes: Im Mai stand das Jubiläum „110 Jahre Steigtechnik aus Günzburg“ auf dem Programm, im September wurde das Unternehmen mit dem „Großen Preis des Mittelstandes“ ausgezeichnet und im November legten die Steigtechnikprofis auf der bedeutendsten Fachmesse für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit, der A+A in Düsseldorf, einen viel bestaunten Auftritt hin, als adrette Models die neuesten Innovationen „ergo-pad“ und „roll-bar“ in einer Modenschau präsentierten.
„Wir gehen zuversichtlich ins Jahr 2010. Mit der Kraft und dem Einsatzwillen unser qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Standort Günzburg werden wir in den nächsten Monaten wieder volle Fahrt aufnehmen. Natürlich müssen wir weiterhin sehr kostenbewusst agieren, aber wir halten konsequent an unserem Bekenntnis zum Qualitätsstandort Deutschland fest und setzen weiter voll auf Produkte ,Made in Germany?“, sagt Munk.
Die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2010 sind gegeben. Die Günzburger Steigtechnik GmbH verzeichnete gerade im Geschäftsbereich der Sonderkonstruktionen zum Jahresende 2009 einen gestiegenen Auftragseingang, der für eine gute Auslastung in den ersten Monaten des neuen Jahres sorgen wird. Außerdem stehen für 2010 mehrere Steigtechnikinnovationen und die Fortsetzung der in den vergangenen Monaten gestarteten „Ergonomie-Offensive“ auf dem Programm. Mit den jüngst vorgestellten Ergonomie-Neuheiten „ergo-pad“, zum bequemen Tragen von Stufenleitern, und der neuen „roll-bar“-Traverse zum Rollen von Sprossenleitern hat sich die Günzburger Steigtechnik GmbH erneut als Trendsetter positioniert.

Erklärtes Ziel des Unternehmens ist es, den Exportanteil weiter auszubauen. So wird die Günzburger Steigtechnik GmbH die internationalen Messepräsenzen ausweiten und ihre innovativen Produkte unter anderem in Dubai und in Mumbai (Indien) der Fachwelt präsentieren.
Ca. 3200 Zeichen

Über die Günzburger Steigtechnik GmbH:
Die Günzburger Steigtechnik GmbH zählt zu den bedeutendsten Anbietern von Steigtechnik aller Art. Produkte der Günzburger Steigtechnik sind zum einen Leitern für den gewerblichen und privaten Gebrauch, aber auch alle Arten von Roll- oder Klappgerüsten sowie Podeste und Sonderkonstruktionen für industrielle Anwendungen. Auf alle Produkte, die ausnahmslos im Werk in Günzburg gefertigt werden, gibt die Günzburger Steigtechnik eine Qualitätsgarantie von 15 Jahren. Das Unternehmen wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach für seine Innovationen ausgezeichnet, zuletzt im Herbst 2009 mit dem renommierten „Großen Preis des Mittelstandes“. Die Günzburger Steigtechnik GmbH realisierte 2009 einen Jahresumsatz von 24,8 Millionen Euro. Das Unternehmen beschäftigt am Firmensitz in Günzburg mehr als 200 Mitarbeiter.

Bildunterschriften:
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Freut sich über ein gelungenes Jubiläumsjahr 2009: Ferdinand Munk, Geschäftsführer der Günzburger Steigtechnik GmbH. Foto: Günzburger Steigtechnik GmbH

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Mit den in Günzburg gefertigten Sonderkonstruktionen ist die Günzburger Steigtechnik GmbH auf Erfolgskurs. Foto: Günzburger Steigtechnik GmbH

Ihre Rückfragen beantworten gern:
Bettina Sauter
Günzburger Steigtechnik GmbH
Rudolf-Diesel-Str. 23
89312 Günzburg
Tel.: 08221 / 36 16-01 / Fax: -83
E-Mail: sauter@steigtechnik.de

Ingo Jensen
Jensen media GmbH
Hemmerlestr. 4
87700 Memmingen
Telefon 08331/99188-0 Fax 99188-80
E-Mail: info@jensen-media.de

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Verbraucherpreise 2009: + 0,4% gegenüber dem Vorjahr

Finanzen/Wirtschaft
Wiesbaden (pressrelations) –

Verbraucherpreise 2009: + 0,4% gegenüber dem Vorjahr

Inflationsrate steigt zum Jahresende wieder an

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist der Verbraucherpreisindex für Deutschland im Jahresdurchschnitt 2009 gegenüber 2008 um 0,4% gestiegen. Dies ist die niedrigste Jahresteuerungsrate im wiedervereinigten Deutschland. Eine ähnlich niedrige Teuerungsrate wurde 1999 mit + 0,6% ermittelt. In den Jahren 2007 und 2008 hatte die Jahresteuerungsrate noch oberhalb des für die Geldpolitik wichtigen Schwellenwertes von zwei Prozent gelegen (2007: + 2,3%; 2008: + 2,6%). Die durchschnittliche Jahresteuerungsrate seit 1999 liegt bei 1,5%.

Die niedrige Jahresteuerungsrate 2009 wurde wesentlich durch Preisrückgänge bei Mineralölprodukten und bei Nahrungsmitteln geprägt.
Mineralölprodukte verbilligten sich 2009 gegenüber dem Vorjahr um 15,8%. Am stärksten gingen die Preise für leichtes Heizöl zurück (- 30,7%), die Kraftstoffpreise sanken 2009 gegenüber dem Vorjahr spürbar um 11,0% (darunter Dieselkraftstoff: – 18,4%; Superbenzin: – 8,5%). Der Preisrückgang bei Nahrungsmitteln (- 1,3%) wurde für die Konsumenten vor allem bei Molkereiprodukten (- 8,7%; darunter Quark: – 22,2%; Süße Sahne: – 18,0%; Frische Vollmilch: – 17,3%) deutlich spürbar.

Preissenkungen wurden 2009 gegenüber dem Vorjahr auch bei der Nachrichtenübermittlung (- 2,2%) festgestellt. Der Preisrückgang im Bildungswesen (- 4,1%) ist insbesondere auf landesspezifische Preisentwicklungen zurückzuführen, hierzu gehörte die weitere Umsetzung von beitragsfreien Kindergartenjahren in einigen Bundesländern.

Insgesamt waren 2009 gegenüber 2008 in vielen Güterbereichen auch Preisanstiege zu beobachten. Eine leichte Preissteigerung gab es unter anderem im Bereich rund ums Wohnen (+ 0,4% gegenüber 2008), dort erhöhten sich die Preise für Nettokaltmieten im Jahresvergleich um 1,1%, die Strompreise sogar um 6,2%. Eine deutliche Preissteigerung wurde 2009 gegenüber 2008 bei alkoholischen Getränken und Tabakwaren ermittelt (+ 2,7%; darunter Tabakwaren: + 3,4%).

Veränderung im Dezember 2009 gegenüber Dezember 2008

Im Dezember 2009 hat sich der Preisauftrieb mit + 0,9% gegenüber Dezember 2008 wieder verstärkt, bereits im November 2009 hatte die Inflationsrate im positiven Bereich (+ 0,4%) gelegen. Jedoch wurden in der zweiten Jahreshälfte 2009 auch negative Veränderungsraten zum Vorjahresmonat ermittelt (Juli 2009: – 0,5%; September: – 0,3%).

Die Inflationsrate im Dezember 2009 wurde maßgeblich von der Preisentwicklung bei den Energieprodukten geprägt. Energie verteuerte sich im Dezember 2009 gegenüber Dezember 2008 insgesamt um 1,0% infolge der deutlichen Preisanstiege der Mineralölprodukte (+ 11,1%): Die Preise für Kraftstoffe lagen den zweiten Monat in Folge über denen des Vorjahres (+ 12,9%, darunter Superbenzin: + 16,2%; Dieselkraftstoff: + 2,7%), die Preise für leichtes Heizöl erstmals seit Oktober 2008 (Dezember 2009: + 4,4%). Im Jahresvergleich wurde auch im Dezember 2009 weiterhin ein Preisanstieg für Strom (+ 5,8%) ermittelt. Dagegen waren Gas (- 19,6%) sowie Umlagen für Zentralheizung und Fernwärme (- 10,5%) billiger als ein Jahr zuvor. Vor allem die Mineralölprodukte wirkten damit im Dezember 2009 preistreibend: Ohne Einrechnung der Mineralölprodukte hätte die Inflationsrate im Dezember 2009 deutlich niedriger bei + 0,5% gelegen.

Nennenswerte Preisanstiege wurden im Dezember 2009 gegenüber Dezember
2008 auch bei Tabakwaren (+ 5,5%) sowie bei Bekleidung und Schuhen (+ 2,4%) beobachtet. Verbraucherfreundlich entwickelten sich dagegen die Preise für Pauschalreisen im Jahresvergleich. Nach den Preisanstiegen in der Sommersaison zeigten sich in der Wintersaison nun rückläufige Preise (Dezember 2009: – 1,1% gegenüber Dezember 2008).

Nahrungsmittel verbilligten sich im Dezember 2009 gegenüber Dezember 2008 um 2,0%. Deutlich günstiger war vor allem Gemüse (- 13,3%; darunter Kopf- und Eisbergsalat: – 41,6%; Tomaten: – 25,2%; Kartoffeln: – 18,5%). Preisrückgänge waren auch bei Molkereiprodukten (- 3,8%; darunter Schnittkäse: – 7,1%; Frische Vollmilch: – 5,7%) zu verzeichnen. Dagegen gab es Preiserhöhungen bei Speisefetten und Speiseölen (+ 4,0%), insbesondere Butter kostete erheblich mehr als ein Jahr davor (+ 16,4%). Auch bei Fisch und Fischwaren wurden überdurchschnittliche Preiserhöhungen im Jahresvergleich (+ 3,5%) festgestellt.

Veränderung im Dezember 2009 gegenüber November 2009

Der Anstieg des Gesamtindex im Dezember 2009 gegenüber dem Vormonat November 2009 lag bei 0,8%. Wie im Dezember üblich, gab es auch 2009 Teuerungen für Beherbergungsdienstleistungen (+ 22,5%), Pauschalreisen (+ 19,3%) und Flugreisen (+ 4,3%). Ein wesentlicher Grund hierfür waren die Saisonhöhepunkte zu Weihnachten und Silvester. Saisonbedingte Preiserhöhungen waren auch bei Obst (+ 4,8%) zu beobachten. Die Bahnpreise erhöhten sich zum Ende des Jahres aufgrund der jährlichen Tarifpreisänderungen (+ 1,9%). Preisrückgänge wurden dagegen für Energieprodukte (- 0,9%; davon Haushaltsenergie: – 0,7%; Kraftstoffe: – 0,9%) ermittelt.

Der für europäische Zwecke berechnete harmonisierte Verbraucherpreisindex (HVPI) für Deutschland ist im Jahresvergleich 2009 gegenüber 2008 um 0,2% gestiegen. Das ist die niedrigste Jahresteuerungsrate, die bisher für den HVPI für Deutschland ermittelt wurde (berechnet seit 1996). Im Dezember 2009 gegenüber Dezember 2008 erhöhte sich der HVPI um 0,8%, im Vergleich zum Vormonat stieg der Index um 0,9%.

Die Schätzung vom 29. Dezember 2009 für den HVPI und den Verbraucherpreisindex (VPI) wurden damit weitgehend bestätigt, nur für den VPI wurde das Dezember-Ergebnis leicht nach oben korrigiert.

Weitere Informationen zur Verbraucherpreisstatistik bietet die Fachserie 17, Reihe 7, die im Publikationsservice des Statistischen Bundesamtes unter www.destatis.de/publikationen, Suchwort „Verbraucherpreisindex“ kostenlos erhältlich ist. Detaillierte Informationen und lange Zeitreihen zur Verbraucherpreisstatistik können auch kostenfrei in der Datenbank Genesis-Online abgerufen werden. Eine methodische Kurzbeschreibung bietet die Online-Fassung dieser Pressemitteilung unter www.destatis.de.

Weitere Auskünfte erhalten Sie über unsere Service-Nummer,
Telefon: (0611) 75-4777,
E-Mail: verbraucherpreisindex@destatis.de

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Gesetzliche Sozialversicherung im 1.- 3. Quartal 2009 mit hohem Defizit

Finanzen/Wirtschaft
Wiesbaden (pressrelations) –

Gesetzliche Sozialversicherung im 1.- 3. Quartal 2009 mit hohem Defizit

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, verzeichnete die gesetzliche Sozialversicherung – in der Abgrenzung der Finanzstatistik – in den ersten drei Quartalen 2009 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von 16,6 Milliarden Euro. Damit lag es um 11,6 Milliarden Euro über dem des Vorjahreszeitraums. Hauptursache dafür war das hohe Defizit der Bundesagentur für Arbeit, das sich 2009 um 13,2 auf 15,8 Milliarden Euro erhöht hat.

Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung sind in den ersten drei Quartalen 2009 um 1,5% auf 358,6 Milliarden Euro gestiegen, die Ausgaben um 4,7% auf 375,3 Milliarden Euro. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Versorgungsfonds).

In den ersten drei Quartalen 2009 erhöhten sich die Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung auf 179,0 Milliarden Euro. Dem Einnahmenzuwachs um 0,9% stand ein Zuwachs der Ausgaben um 2,2% auf 181,9 Milliarden Euro gegenüber. Daraus ergab sich ein Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Rentenversicherung von 2,9 Milliarden Euro, 2,2 Milliarden Euro höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung, die überwiegend aus Zuweisungen des zum 1. Januar 2009 eingeführten Gesundheitsfonds bestehen, sind in den ersten drei Quartalen 2009 um 8,6% auf 128,3 Milliarden Euro gestiegen. Dieser Anstieg ist insbesondere auf die Festsetzung des Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung auf einheitlich 15,5% zurückzuführen. Darüber hinaus war maßgeblich, dass der Fonds von der gesetzlich vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch machte, monatliche Bundeszuschussraten vorzuziehen. Dem Einnahmenzuwachs stand ein geringerer Zuwachs der Ausgaben um 6,1% auf 126,9 Milliarden Euro gegenüber. Während die gesetzliche Krankenversicherung in den ersten drei Quartalen des Jahres 2008 noch ein Finanzierungsdefizit von 1,5 Milliarden Euro aufwies, ergab sich in den ersten drei Quartalen 2009 ein Finanzierungsüberschuss von 1,4 Milliarden Euro.

Der Rückgang der Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Versorgungsfonds) auf 19,6 Milliarden Euro (- 29,2%) resultierte im Wesentlichen aus der Absenkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2009 um 0,5 Prozentpunkte auf 2,8%. Die Beitragseinnahmen sanken daraufhin in den ersten drei Quartalen im Vergleich zum Vorjahr um 15,6% auf 16,7 Milliarden Euro.
Zusätzlich trug auch die zeitliche Verlagerung der Fälligkeit für die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung zum Rückgang der Einnahmen bei. Die Ausgaben summierten sich in den ersten drei Quartalen auf 35,4 Milliarden Euro und übertrafen den Vergleichswert des Vorjahres um 16,7%. Dieser kräftige Ausgabenanstieg resultierte unter anderem aus der erheblichen Steigerung der Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit auf 2,2 Milliarden Euro. Auch bei den Aufwendungen für das Arbeitslosengeld war eine deutliche Zunahme um 19,9% auf 13,1 Milliarden Euro zu verzeichnen. Gegenüber den ersten drei Quartalen 2008 stieg das Finanzierungsdefizit der Bundesagentur für Arbeit somit kräftig um 13,2 auf 15,8 Milliarden Euro an.

Die Einnahmen der gesetzlichen Pflegeversicherung erhöhten sich in den drei ersten Quartalen 2009 auf 15,7 Milliarden Euro. Ein Grund für diesen Einnahmenzuwachs um 10,4% war die Erhöhung des Beitragssatzes von 1,7% auf 1,95% (für Kinderlose von 1,95% auf 2,20%) zum 1. Juli 2008.
Dem stand ein geringerer Zuwachs der Ausgaben um 6,0% auf 15,1 Milliarden Euro gegenüber, so dass sich ein leichter Finanzierungsüberschuss von 0,6 Milliarden Euro ergab. Im gleichen Vorjahreszeitraum hatte es ein Finanzierungsdefizit von 0,1 Milliarden Euro gegeben.

Weitere Auskünfte gibt:
Peter Hatzmann,
Telefon: (0611) 75-2731,
E-Mail: staatliche-haushalte@destatis.de

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