Tiefensee: Neue B 169 bei Riesa gibt Impulse für die Region
(Artikel-Presse) 1. Spatenstich für die Verlegung der B 169 zwischen Riesa und der B 6 Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute…
WeiterlesenNeuigkeiten
Union stärkt deutsche Kommunen gegenüber EU
(Artikel-Presse) Kommunale Selbstverwaltung wird gesetzlich festgeschrieben Zur grundsätzlichen Verständigung über die Ausgestaltung des Begleitgesetzes zum EU-Reformvertrag von Lissabon erklärt der…
WeiterlesenSPD im Kinderschutz scheinheilig
(Artikel-Presse) SPD-Fraktion im Bundestag hat sich verweigert Zum „Vorstoß“ der SPD-Politikerinnen Brigitte Zypries und Manuela Schwesig, den Kinderschutz zu verbessern,…
WeiterlesenBundeskabinett: Deutschland soll zum Leitmarkt für Elektromobilität werden
(Artikel-Presse) Die Bundesregierung hat heute den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität beschlossen. Der Entwicklungsplan wurde gemeinsam durch das Bundesministerium für Wirtschaft und…
WeiterlesenWeg vom Öl – Wir setzen auf Elektromobilität
(Artikel-Presse) Bis 2020 sollen mindestens eine Million Elektrofahrzeuge auf unseren Straßen fahren Zur heutigen Beschlussfassung über den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität…
WeiterlesenStudiengebühren abschaffen
(Artikel-Presse) Zum Stipendienprogramm in Nordrhein-Westfalen erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gekleidet im liberalen Aufstiegsmäntelchen amerikanischer Couleur verschärft…
WeiterlesenErgebnis der Bonner Klimagespräche ohne jede Substanz
(Artikel-Presse) Attac mobilisiert zu UN-Klimakonferenz in Kopenhagen Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die am heutigen Freitag zu Ende gegangenen UN-Klimagespräche…
WeiterlesenSchavan opfert Weiterbildung der Finanzkrise
(Artikel-Presse) Anlaesslich von Verlautbarungen auf der BMBF-Homepage, dass Weiterbildungsdarlehen zunaechst aufgrund der Finanzkrise zurueckgestellt werden, erklaeren der fuer den Etat…
WeiterlesenEEG um eine Marktprämie ergänzen
(Artikel-Presse) Prämie schafft zusätzliche Anreize Anlässlich von Behauptungen, die Union wolle das EEG abschaffen, erklären der stellvertretende Vorsitzende Michael Meister…
WeiterlesenWoodstock war das Aufbruchsignal
(Artikel-Presse) Zum 40. Jahrestag des Festivals von Woodstock erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Woodstock war das Aufbruchsignal…
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