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ADAC: Auch Ausbau muss gesichert werden

Gesellschaft/Politik
München (pressrelations) –

ADAC: Auch Ausbau muss gesichert werden

Koalitionsverhandlungen
Club unterstützt Pläne zur Finanzierung der Straßeninfrastruktur

Der ADAC unterstützt die im Rahmen der Koalitionsverhandlungen geäußerten Überlegungen zu einer stärkeren Förderung der Straßeninfrastruktur durch die Sicherstellung von langfristig eingeplanten Haushaltsgeldern. „Mit unserem Programm ?Auto finanziert Straße? haben wir längst die uneingeschränkte Verwendung der Lkw-Maut ausschließlich für die Straße gefordert. Dies wird offensichtlich nun von der neuen Regierung mit dem Programm ?Straße finanziert Straße? umgesetzt. Dieser Schritt war dringend notwendig, weil die alte Regierung es verschlafen hat, die Kapazitäten der Fernstraßen dem steigenden Bedarf anzupassen“, so ADAC-Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker.
Die von Union und FDP geplante Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Betrieb und Erhalt der Bundesstraßen können deren Finanzierung in Zukunft erleichtern. Diese wichtige Neuerung wird vom ADAC ausdrücklich befürwortet. Allerdings gehen diese Planungen laut Club noch nicht weit genug. „Die Verstetigung der Investitionsmittel darf sich keinesfalls nur auf Erhalt und Betrieb der Straßen erstrecken. Auf vielen Routen herrscht laufend Stillstand. Deswegen muss bei allen Finanzierungsvereinbarungen der Ausbau des Straßennetzes unbedingt eingeplant werden“, so Becker.
Offen hingegen ist das Thema Straßenbenutzungsgebühren. Allen möglichen Gedankenspielen zu einer Pkw-Maut oder -Vignette auf Autobahnen erteilt der ADAC eine entschiedene Absage. „Hier erwarten wir schleunigst ein klares Nein der neuen Regierung. Schließlich wollte Schwarz-Gelb die Menschen entlasten und nicht weiter schröpfen“, so Becker. Schon jetzt zahlen die Autofahrer pro Jahr 53 Milliarden Euro an den Fiskus, denen nur Ausgaben von 17 Milliarden Euro von Bund, Ländern und Kommunen gegenüberstehen. Eine Pkw-Maut würde auch zu Verkehrsverlagerungen führen ? weg von den Autobahnen, hin zu den deutlich unsichereren Landstraßen. Die Folge wären hunderte zusätzliche Verkehrstote.

Rückfragen:
Jürgen Grieving
089/7676-6277

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ZDF-Onlinespiel ‚logo!Wahlcity‘ schließt erste Wahlphase ab TDP-Partei klarer Sieger – 92 Prozent Wahlbeteiligung ‚Saubere Umwelt und Klimaschutz‘ und

Computer/Internet/IT
Mainz (pressrelations) –

ZDF-Onlinespiel „logo!Wahlcity“ schließt erste Wahlphase ab TDP-Partei klarer Sieger – 92 Prozent Wahlbeteiligung „Saubere Umwelt und Klimaschutz“ und „Verbesserte Schulausbildung“:

Mit diesen Themen hat die virtuelle TDP-Partei die Wahl gewonnen – beim interaktiven Onlinespiel „logo!Wahlcity“ der ZDFtivi-Kindernachrichten „logo!“. Mit insgesamt 443 Parteimitgliedern, 2 207 093 Punkten und einer gelungenen Werbekampagne vereinigte die Partei 21 Prozent der Stimmen auf sich. Die TDP setzte sich so klar in der ersten Wahlphase gegenüber den mitspielenden Parteien durch.

„logo!Wahlcity“ ist ein modernes Edutainmentspiel, das Wissensvermittlung und spielerische Unterhaltung miteinander verbindet. Das Spiel der ZDFtivi-Kindernachrichtensendung „logo!“ auf http://www.zdftivi.demacht für Kinder die Bedeutung von Wahlen und Parteien als zentrale Bestandteile der Demokratie erfahrbar. Indem sie eine virtuelle Partei gründen, dieser einen Namen und ein Programm geben, ihre Werte diskutieren oder schlicht Plakate kleben, lernen Kinder, selbst aktiv zu werden und mit dem politischen Handwerkszeug umzugehen.

Seit dem Start von „logo!Wahlcity“ am 29. Mai 2009, hat das Spiel fast 20 000 registrierte Nutzer und etwa 2000 aktive Parteien, die sich unter anderem mit kreativen Wahlplakaten um die Gunst der Wähler bemüht haben. Die zehn Parteien mit den meisten Punkten stellten sich nun zur Wahl. Abgestimmt haben 18 347 Bürger von „logo!Wahlcity“ – das entspricht einer Wahlbeteiligung von 92 Prozent.

Nach der TDP konnten die „Kämpft um die Tiere und um die Welt“-Partei und die P.F.F. (Partei für Frieden) die meisten Stimmen der Wähler auf sich verbuchen. Derzeit wird in „logo!Wahlcity“ eine große Wahlparty gefeiert, bevor dann am 11.Oktober 2009 der nächste Spielzyklus startet.

Mainz, 8. Oktober 2009
ZDF Pressestelle

ZDF-Pressestelle
Fon: (06131) 70 21-20 /-21
e-mail: presse@zdf.de

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Schnelles Internet für Thüringens Dörfer

Gesellschaft/Politik
Erfurt (pressrelations) –

Schnelles Internet für Thüringens Dörfer

Mit Rothenstein und Hummelshain erhalten die ersten thüringischen Dörfer für schnelles Internet Zuschüsse vom Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt. „Ich bin erfreut, dass der Knoten nun geplatzt ist“, so Staatssekretär Stefan Baldus.

Die erste Maßnahme wird schon am 15.10. in Rothenstein im südlichen Saaletal abgeschlossen.

Anfang September hatte der Vorsitzende der VG Südliches Saaletal, Rainer Franke, die Anträge für die Gemeinden Rothenstein und Hummelshain gestellt, die beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gera eingereicht und zusammen mit dem Thüringer Wirtschaftsministerium im Breitbandkompetenzzentrum geprüft wurden.

Noch im September erteilte das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gera die Fördermittelzusage. Die Gemeinde Rothenstein setzt nun im Zusammenhang mit dem privaten Anbieter, der das kostengünstige und beste Angebot abgegeben hat, die Maßnahme umgehend um.

Rothenstein und Hummelshain werden beim Aufbau ihrer Breitbandversorgung durch das Land und den Bund mit Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ unterstützt.

In Ostthüringen wurden bereits 13 Machbarkeitsstudien für die Breitbandversorgung bewilligt. Effizient geht der Landkreis Greiz mit einer Machbarkeitsstudie für das gesamte Kreisgebiet vor. „Machbarkeitstudien auf Kreisebene sind sinnvoll, um die notwendigen Vorarbeiten für die eigentliche Breitbandversorgung der Gemeinden zu leisten, die weiteren Schritte zu koordinieren und zu vollständigen Anträgen zu kommen“, so der Staatssekretär.

Madlen Domaschke
Stellv. Pressesprecherin

Thüringer Ministerium für Landwirtschaft,
Naturschutz und Umwelt
stellvertretende Pressesprecherin Madlen Domaschke
Beethovenstraße 3
99096 Erfurt
Tel.: +49 361 37 99930
Fax: +49 361 37 99950

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