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DNR-Subventionsabbau statt Schattenhaushalte

Energie/Natur/Umwelt
Bonn (pressrelations) –

DNR-Subventionsabbau statt Schattenhaushalte

Zu den Auseinandersetzungen um weitere Staats- und Schattenhaushalte hat heute in Berlin der Deutsche Naturschutzring (DNR) erneut von der schwarzgelben Regierungskoalition den Abbau umweltschädlicher Subventionen gefordert. Der DNR verwies auf den vom Umweltbundesamt vorgelegten Subventionsbericht, wonach über 40 Milliarden Euro umweltschädlicher Subventionen eingespart werden können. „Statt Schattenhaushalte von 50 Milliarden Euro aufzubauen, muss die Bundesregierung endlich daran gehen, mindestens 40 Milliarden umweltschädlicher Subventionen einzusparen,“ sagt der DNR-Präsident Hubert Weinzierl.

Ein weiteres Beispiel für eine umweltschädliche Subvention sei die Befreiung des gewerblichen Flugverkehrs von der Energiesteuer für Kerosin. Dem Staat entgehe nach Berechnungen des UBA dadurch jährliche Steuereinnahmen in Höhe von 6,9 Milliarden Euro. Diese indirekte Subventionierung des Flugverkehrs verzerre den Wettbewerb zu Lasten emissionsärmerer und damit umweltfreundlicherer Verkehrsmittel ? wie der Bahn. Die Ungleichbehandlung der Verkehrsträger sei weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll oder sonst gerechtfertigt. Die Treibhausgasemissionen des Flugverkehrs seien wegen der Flughöhe sogar um das 2- bis 5-fache klimaschädlicher als bodennahe Emissionen.

Für weitere Informationen:
Dr. Helmut Röscheisen, DNR-Generalsekretär
mobil: 0160 97 209 108

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ödp: Flugbenzin besteuern!

Auto/Verkehr
Würzburg (pressrelations) –

ödp: Flugbenzin besteuern!

Kauer: „Zeichen im Kampf gegen den Klimawandel“

„Die Besteuerung von Flugbenzin wäre ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen den Klimawandel.“ Das sagt Helmut Kauer, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp), und fordert damit die neue Bundesregierung auf, sich dafür einzusetzen.
Eine Steuer auf Kerosin, so Kauer, sei durchaus auf nationaler Ebene möglich, wenn dies nur die Fluggesellschaften beträfe, die innerhalb Deutschlands Flüge anböten.

Die Tatsache, dass Fluggesellschaften keine Abgaben auf Kerosin zahlten, werde ausgenutzt, um noch billigere Flugtickets anzubieten. „Damit findet zwar eine starke Kundenbindung statt, aber letztendlich zahlen die Bürgerinnen und Bürger dann doch die Zeche, weil der Klimawandel hohe Folgekosten verursacht,“ erläutert Kauer.

Zudem gerate die Bahn durch diese Regelung wirtschaftspolitisch ins Hintertreffen:
„Es ist wettbewerbsrechtlich äußerst zweifelhaft, warum die Deutsche Bahn, die eine umweltfreundliche Alternative des Reisens anbietet, Stromsteuern zahlen muss,“ empört sich ödp-Politiker Kauer. Als Beispiel nennt Kauer, dass ein Reisender, der von Berlin nach München und zurück fliegt, rund 50 Euro spart, da keine Steuer anfalle. „Die Bundesregierung ist aufgefordert, ganz schnell Gesetze zu ändern. Denn nur ein fairer Wettbewerb schafft Chancengleichheit ? auch zugunsten der Umwelt,“ so Kauer abschließend.

Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)

Bundespressestelle: Florence v. Bodisco
Erich-Weinert-Str. 134
10409 Berlin
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florence.bodisco@oedp.de
www.oedp.de

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Terminhinweis für Redaktionen: Aktionswoche für jungen Unternehmergeist

Finanzen/Wirtschaft
Villingen-Schwenningen (pressrelations) –

Terminhinweis für Redaktionen: Aktionswoche für jungen Unternehmergeist

Freitag, 13.11.2009, 9.30 bis 17 Uhr, Stuttgart, Haus der Wirtschaft

Die weltweite Aktionswoche für jungen Unternehmergeist („Global Entrepreneurship Week 2009“) startet am Freitag, 13. November, in Stuttgart mit einem Informationstag für Schüler, Studenten, Lehrkräfte, Eltern und alle, die junge Menschen auf dem Weg in die Selbstständigkeit begleiten. Die Presse ist zur Berichterstattung eingeladen. Die „Global Entrepreneurship Week“ (16.-22. November 2009, www.global-ew.de) ist ein gemeinsames Projekt zahlreicher Organisationen der Wirtschaft, Politik, Bildung und Jugendförderung in mehr als 80 Ländern. Es handelt sich um die größte Veranstaltungsserie zur Förderung des Unternehmergeists bei jungen Menschen.

Die Großveranstaltung in Stuttgart findet im Haus der Wirtschaft, Willi-Bleicher-Straße 19, statt. Prof. Peter Schäfer vom Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg, Prof. Dr. Wolfgang Osten von der Universität Stuttgart, und IHK-Hauptgeschäftsführer Thomas Albiez werden den Informationstag und die Aktionswoche um 9.30 Uhr eröffnen.

Bei einem „Walk of Entrepreneurship“ können die Besucher zahlreiche Fachleute, Institutionen, Partner und Kapitalgeber interviewen, die über Wege zum Unternehmertum informieren und bei einer Firmengründung helfen. Netzwerke wie die bundesweite gründerinnenagentur (bga) bieten persönliche Gespräche an. Die Universität Stuttgart veranstaltet eine ganztägige Ringvorlesung zu Fragen der Existenzgründung. Zeitgleich findet im Haus der Wirtschaft der vierte Jahreskongress „Schule und Wirtschaft“ statt, der über Modellprojekte informiert, mit denen Schüler für Themen der Wirtschaft und für das Unternehmertum sensibilisiert werden.

Veranstalter des Informationstages sind die Initiative für Existenzgründungen und Unternehmensnachfolge ifex des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg, die IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg und die Universität Stuttgart.

Kontakt:
IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg ? MicroMountains Network e.V.
Melanie John, Projektleitung „Global Entrepreneurship Week“
Romäusring 4, 78050 Villingen-Schwenningen
Telefon 07721 922206, E-Mail john@villingen-schwenningen.ihk.de

Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg
ifex ? Initiative für Existenzgründungen und Unternehmensnachfolge
Petra Weininger, Projektbereich „Schule und Selbstständigkeit“
Theodor-Heuss-Str. 4, 70174 Stuttgart
Telefon 0711 1232765, E-Mail petra.weininger@wm.bwl.de

Internetadressen:
http://www.global-ew.de
http://www.ifex.de
http://www.uni-stuttgart.de/forschung/existenz
http://www.hausderwirtschaft.de

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