Ulrich Maurer: Steinbrück von der Wirklichkeit überholt
Bild: pixelio (BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Die optimistische Einschätzung der Bundesregierung über die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf Deutschland sind nicht zu…
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DIE LINKE: Desaster für die CSU
Bild: pixelio (BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur Landtagswahl in Bayern erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Die CSU ist der große Verlierer der…
WeiterlesenPetra Pau: Nicht Euro, sondern Schäubles
Bild: pixelio (BSOZD.com-NEWS) Berlin. Der Bundesrechnungshof stellt die gemeinsame Abhörzentrale deutscher Sicherheitsbehörden wegen zu hoher Kosten in Frage. Dazu erklärt…
WeiterlesenDIE LINKE. NRW: „Es gibt keinen Steinmeier/Münte-Effekt!“
(BSOZD.com-NEWS) Düsseldorf. Für DIE LINKE wurde es erwartungsgemäß knapp in Bayern: „Wir haben gegenüber der Bundestagswahl deutlich zugelegt. Auch in…
WeiterlesenBundesanwalt gegen Grundgesetz
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Voraussetzung für die Befähigung zum Richteramt ist die Kenntnis des Grundgesetzes. Nach den jetzt bekannt gewordenen Äußerungen ist…
WeiterlesenKindeswohl hat bei Adoption immer Vorrang – Uniosnfraktion weist Vorstoß von Zypries zurück
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Anlässlich der Forderung von Justizministerin Zypries, homosexuelle Partnerschaften gleichzustellen erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:…
WeiterlesenFolter macht Willkür zur staatlichen Norm
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Das absolute Folterverbot in Deutschland ist ein Grundpfeiler unseres Rechtsstaats“, erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE,…
WeiterlesenLänder entscheiden über gewerbliche Kitas
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Anlässlich der Diskussion um die Förderung gewerblicher Kinderbetreuungseinrichtungen erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB und…
WeiterlesenBundesverfassungsgericht: Mündliche Verhandlung in Sachen „Wahlcomputer“
(BSOZD.com-NEWS) Karlsruhe. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am Dienstag, den 28. Oktober 2008, 10:00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,…
WeiterlesenCDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für Bürgerschaftliches Engagement ein
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Symposiums „Deutschland engagiert sich!“ – Anlässlich des Symposiums „Deutschland engagiert sich!“ erklärt der sport- und engagementpolitische Sprecher der…
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