PILTZ: Unvernünftiger Aktionismus verbessert Flugsicherheit nicht
BERLIN. Zur aktuellen Debatte um die Sicherheit im Flugverkehr erklärt die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ:
Die Sicherheit im Flugverkehr vor terroristischen Anschlägen wird nicht durch aktionistische Forderungen nach Einzelmaßnahmen verbessert. Notwendig ist vielmehr eine gründliche Gesamtschau. Hier Körperscanner, dort Fluggastdatensammlungen, auch ein Sammelsurium an Einzelmaßnahmen verbessert effektiv die Sicherheit der Reisenden nicht.
Eine europäische Fluggastdatensammlung nach amerikanischem Vorbild wird es mit der FDP nicht geben. Dies ist im Koalitionsvertrag klipp und klar vereinbart. Die anlasslose Erhebung von unzähligen persönlichen Daten Flugreisender erhöht die Sicherheit nicht. Der Fall Detroit hat dies eindrücklich bewiesen: Je mehr man den Heuhaufen personenbezogener Daten vergrößert, desto schwieriger wird es, die berühmte Nadel darin zu entdecken.
Ein vernünftiges Sicherheitskonzept an Flughäfen muss vor allem auf gut ausgebildetem Personal beruhen. Inwiefern Technik dabei unterstützen kann, muss genau geprüft werden, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit der Mittel im Bezug auf Grundrechte der Reisenden.
